Coronapandemie an Schulen und Kitas

Tests schützen nicht vor Infektionen

Gesundheitsminister Spahn hat eigenständige Corona-Schnelltests für Kitas und Schulen ins Gespräch gebracht. Die Tests könnten helfen, die Corona-Testung zu vereinfachen, doch sie ersetzen kein Hygiene-Konzept.

03.12.2020

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte den Zeitungen der Funke Mediengruppe gesagt, Kitas und Schulen beziehungsweise deren Träger könnten nun eigenständig Schnelltests beziehen und nutzen. Lehrerinnen und Lehrer würden sich regelmäßig selbst testen dürfen. Die Schulträger könnten bei Bedarf mit geschultem Personal Tests vor Ort durchführen.

„Tests schützen nicht vor Infektionen!“ (Ilka Hoffmann und Björn Köhler)

„Die Vorschläge von Gesundheitsminister Jens Spahn könnten helfen, die Corona-Testung zu vereinfachen“, sagten die für Schule und Kita zuständigen GEW-Vorstandsmitglieder Ilka Hoffmann und Björn Köhler am heutigen Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur (dpa). „Der freie Zugang zu den Tests ist aber kein Ersatz für die Hygiene- und Gesundheitsschutzregeln, die das Robert Koch-Institut (RKI) empfiehlt. Tests schützen nicht vor Infektionen“, ergänzten sie.

Der Vorstoß des Gesundheitsministers zeige, wie überlastet die Gesundheitsämter sind, wie ausgezehrt das Gesundheitswesen ist. „Jetzt rächen sich der jahrelange Sparkurs im öffentlichen Dienst und die Privatisierung von Leistungen der Daseinsvorsorge. Politik muss aus der Corona-Krise lernen, sie muss Kitas, Schulen, den gesamten öffentlichen Dienst durch Investitionen in Personal und Infrastruktur krisenfester machen“, sagten Hoffmann und Köhler.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums können Kitas und Schulen ab diesem Freitag eigenständig Corona-Schnelltests beziehen und auch nutzen. Grundlage dafür seien eine in Kraft tretende Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung und die kürzlich beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, wodurch der Arztvorbehalt bei Schnelltests entfallen sei. Allerdings müssen die Tests nach Ministeriumsangaben durch entsprechend geschultes Personal erfolgen.

Jetzt RKI-Empfehlungen umsetzen!

Die GEW fordert seit langem, dass an den Schulen RKI-Empfehlungen befolgt werden, wonach bei einer sogenannten 7-Tage-Inzidenz von 50 - also bei 50 und mehr nachgewiesenen Neuansteckungen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche in einer Region auf geteilte Klassen und Wechselunterricht umgestellt wird. Die Bundesländer sehen das nach einem gemeinsamen Beschluss von Ende November erst ab einer Inzidenz von 200 als Möglichkeit vor.

5-Punkte-Programm der GEW

Die GEW schlägt ein Fünf-Punkte-Programm vor, dessen Umsetzung hilft, das Recht auf Bildung und das Recht der Lehrkräfte, Schüler und deren Eltern auf Gesundheitsschutz unter einen Hut zu bringen:

	5-Punkte-Programm zum Gesundheitsschutz an Schulen
1.	Ab der 5. Klasse muss das gesellschaftliche Abstandsgebot von 1,5 Metern gelten. Dafür müssen Klassen geteilt und zusätzliche Räume beispielsweise in Jugendherbergen gemietet werden.
2.	Um die Schulräume regelmäßig zu lüften, gilt das Lüftungskonzept des Umweltbundesamtes. Können die Vorgaben nicht umgesetzt werden, müssen sofort entsprechende Filteranlagen eingebaut werden.
3.	Die Anschaffung digitaler Endgeräte für Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler muss endlich beschleunigt werden. Flächendeckend müssen eine datenschutzkonforme digitale Infrastruktur geschaffen und IT-Systemadministratoren eingestellt werden. Zudem müssen die Länder Sofortmaßnahmen zur digitalen Fortbildung der Lehrkräfte anbieten.
4.	Für die Arbeitsplätze in den Schulen müssen Gefährdungsanalysen erstellt werden, um Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler besser zu schützen.
5.	Transparenz schaffen: Kultusministerien und Kultusministerkonferenz müssen zügig ihre Planungen umsetzen, wöchentlich Statistiken auf Bundes-, Landes- und Schulebene über die Zahl der infizierten sowie der in Quarantäne geschickten Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler zu veröffentlichen. „Wir brauchen eine realistische Datenbasis, um vor Ort über konkrete Maßnahme zu entscheiden“, sagte GEW-Vorsitzende Marlis Tepe.