Qualitätspakt Lehre und Hochschulpakt 2020
GEW kritisiert mangelnde Verstetigung erfolgreicher Förderprogramme
Mit dem Ende des Qualitätspakts Lehre und des Hochschulpakts 2020 sind viele wichtige Qualitätsprojekte mitten in der Coronakrise eingestampft worden. Die GEW moniert eine mangelnde Unterstützung von Studierenden und Lehrenden.
Die GEW wirft der Bundesregierung mit Blick auf die Nachfolgeprogramme des am 1. Januar 2021 ausgelaufenen Qualitätspakts Lehre sowie des Hochschulpakts 2020 mangelnden Gestaltungswillen vor. „Mit beiden Pakten wurden eine Menge an Projekten zur Qualitätssicherung und -entwicklung auf den Weg gebracht und allein im Qualitätspakt Lehre 4.418 Stellen geschaffen, also vermutlich weit über 5.000 Personen eingestellt“, sagte der GEW-Hochschulexperte und Vizevorsitzende Andreas Keller.
Viele dieser Projekte hätten nun jedoch eingestellt und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entlassen werden müssen, weil Länder und Hochschulen keine weitere Finanzierung sichergestellt hätten, und die Nachfolgeprogramme „Innovation in der Hochschule“ und „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ ganz neue Ansätze verfolgten.
Kleine Anfrage auf Anstoß der GEW
Keller bezieht sich mit seiner Kritik auf die jüngst veröffentlichte Antwort der Bundesregierung auf eine durch die GEW angeregte Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag zum Thema „Dauerhafte Sicherung von Fördermaßnahmen im Rahmen der auslaufenden Programme ‚Qualitätspakt Lehre‘ und ‚Hochschulpakt 2020‘“. Auch die Fragestellerinnen und Fragesteller monierten darin: „Es ist unklar, auf welche Weise die durch die Programmlinien an den Hochschulen erreichten Erfolge abgesichert und verstetigt werden sollen.“ Vielmehr sei „davon auszugehen, dass gänzlich neue Projekte gefördert werden“.
„Dabei bräuchten Studierende und Lehrende gerade jetzt, vor dem womöglich dritten Onlinesemester, ganz dringend Unterstützung, um die neuen Herausforderungen zu bewältigen.“ (Andreas Keller)
In der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesforschungsministerium, Michael Meister (CDU), heißt es dazu unter anderem: „Die nachhaltige Verstetigung von zeitlich befristeten Förderprojekten liegt im Verantwortungsbereich der Zuwendungsempfänger.“
Für Keller ist dies „nichts anderes als eine Bankrotterklärung der Bundesregierung, weil sie achselzuckend hinnimmt, dass viele wichtige Qualitätsprojekte mitten in der Coronapandemie eingestampft werden müssen. Dabei bräuchten Studierende und Lehrende gerade jetzt, vor dem womöglich dritten Onlinesemester, ganz dringend Unterstützung, um die neuen Herausforderungen zu bewältigen“.
