Goethe-Institut
Tarifkommission stimmt „schwierigem“ Verhandlungsergebnis zu
Der hart verhandelte Kompromiss zwischen Arbeitgeber und Gewerkschaft umfasst eine bis Ende 2021 befristete Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung auf 26 Unterrichtseinheiten bei gleichbleibender Wochenarbeitszeit von 39 Stunden.
Die GEW-Tarifkommission hat Anfang Januar 2020 nach schwerer Entscheidung dem in harten Verhandlungen mit dem Goethe-Institut (GI) erzielten Tarifkompromiss zugestimmt. Dieser sieht eine bis Ende 2021 befristete Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung auf 26 Unterrichtseinheiten (UE) sowie eine Streichung der fünf arbeitsfreien Tage bei gleichbleibender Wochenarbeitszeit von 39 Stunden für alle Lehrkräfte vor. Alle in diesen Zeitraum fallenden Tariferhöhungen aus dem TVöD werden indes übernommen, betriebsbedingte Kündigungen und Standortschließungen sind bis Ende 2021 tariflich ausgeschlossen. „Schönreden hilft nichts: Dies ist ein schwieriges Tarifergebnis“, kommentierte GEW-Verhandlungsführer Daniel Merbitz.
„Allen Beteiligten war klar, dass die Lehrkräfte bereits jetzt stark be- und nicht selten überlastet sind“, erklärte Merbitz weiter. Der GI-Vorstand habe jedoch auch Szenarien vorgelegt, die neben einer Unterrichtsbelastung von mehr als 29 UE pro Woche eine komplett neue Bemessungsgrundlage der Lehrkräftearbeitszeit vorgesehen hätten. Zugleich sei deutlich geworden, dass ohne eine Erhöhung der Arbeitszeit nicht nur die Übernahme weiterer Tariferhöhungen auf dem Spiel gestanden, sondern eine Kündigung des gesamten Tarifvertrags für den Eigenmittelbereich gedroht hätte. „Vor diesem Hintergrund war das Verhandlungsergebnis der bestmögliche Kompromiss.“
„Wir werden den Arbeitgeber in die Pflicht nehmen, seine Beschäftigten zu schützen und für die Einhaltung der 39-Stunden-Woche zu sorgen.“ (GEW-Tarifkommission)
Die Tarifparteien vereinbarten weiter, spätestens alle sechs Monate die Auswirkungen der Änderungen auf die Wirtschaftlichkeit des Eigenmittelbereichs und die Arbeitszeitgestaltung der Lehrkräfte zu überprüfen. Merbitz betonte: „Wir werden den Arbeitgeber in die Pflicht nehmen, seine Beschäftigten zu schützen und für die Einhaltung der 39-Stunden-Woche zu sorgen.“ Dazu sei die Mitwirkung der Beschäftigten erforderlich: „Wir brauchen Zahlen und Fakten, um in den Gesprächen nachzuweisen, dass 26 UE qualitativ hochwertiger Unterricht in 39 Wochenarbeitsstunden nicht zu schaffen sind.“
Mit Blick auf die Zeit nach 2021 kündigte die Gewerkschaft bereits an: Allein am Verhandlungstisch werde die Rückkehr zu 24 UE bei gleichzeitiger Übernahme künftiger Tarifergebnisse nicht durchsetzbar sein. Daher müsse schon jetzt damit begonnen werden, dem Druck der Arbeitgeber etwas entgegenzusetzen. Alle Lehrkräfte sind aufgerufen, ihre tatsächliche Arbeitszeit zu erfassen, um die Probleme aufzuzeigen. Wenn die Zeit für Unterricht und damit verbundene Tätigkeiten nicht ausreiche, müsse es Überlastungsanzeigen geben. An „Tagen der Wahrheit“ sollen sich alle Lehrkräfte über mehrere Tage oder Wochen akribisch an die verfügbare Zeit für Zusammenhangstätigkeiten halten und die Unterrichtsvorbereitung abberechen, sobald sie überschritten wird.
