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Friedlich forschen

Immer mehr Forschungsprojekte haben einen militärischen Hintergrund. Die Zivilklauselbewegung wehrt sich gegen diese Entwicklung. Sie will Hochschulen, an denen für friedliche Ziele geforscht wird.

Foto: dpa

Die sogenannte Zivilklausel-Bewegung hat festgestellt, dass es immer mehr Forschungsfragen mit militärischem Hintergrund gibt und fordert eine "friedliche", sich bewusst dem "Militärischen" verweigernde Hochschule. Die Bewegung versucht zu verhindern, dass Studierende, ohne Wissen und Möglichkeit sich zu wehren, an Militär und Rüstung herangeführt werden. Sie verlangt zudem Transparenz über Herkunft und Verwendung der Mittel für Forschung und Lehre und will Einblick in deren Ziele haben.

Inzwischen haben sich rund 60 Hochschulen und Universitäten eine Zivilklausel gegeben, sechs Hochschulgesetze schreiben diese vor. Mehrheitlich auf studentische Initiative und oft nach intensiven, kontroversen Diskussionen wurden Passagen in die Grundordnungen der Hochschulen eingefügt, die die zivile Ausrichtung festlegen sollen. Oft stehen diese Formulierungen aber nach ihrer Einführung in der Kritik. Den Einen gehen sie als vermeintliche Beschneidung der Wissenschaftsfreiheit zu weit, Andere halten sie für folgenlose "Friedensformeln". Fast ausnahmslos fehlt den Zivilklauseln tatsächlich ein Verfahren, wie diese umgesetzt werden sollen.

Der ungekürzte Artikel von Andreas Seifert, Politikwissenschaftler, Sinologe, Mitbegründer der Informationsstelle Militarisierung (IMI) und Vorstandsvorsitzender der Zeitschrift Wissenschaft & Frieden, ist in der Juli-/Augustausgabe der "E&W" erschienen.