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Hochschulgesetze

Grundlagen und Rahmenbedingungen der Arbeit der Hochschulen werden in den Hochschulgesetzen definiert. Die GEW mischt sich mit Stellungnahmen und Vorschlägen in die Debatten um die Landeshochschulgesetze sowie um länderübergreifende Regelungen ein.

Entscheidend für die Gestaltung von Wissenschaft und Studium sind heute die Landeshochschulgesetze. Die Kompetenz des Bundes, Rahmenregelungen für den Hochschulbereich zu treffen, wurde mit der Föderalismusreform 2006 weitgehend abgeschafft. Dem Bund verbleibt nach der Reform lediglich die Möglichkeit, Regelungen zu Hochschulzulassung und Hochschulabschlüssen im Rahmen der sogenannten konkurrierenden Gesetzgebung zu treffen. Die Länder können von den betreffenden Bundesgesetzen abweichende eigene Regelungen erlassen. 

Die GEW fordert vom Bund, seine Kompetenzen zur Schaffung bundeseinheitlicher Regelungen für die Hochschulzulassung und Hochschulabschlüsse zu nutzen, um einen offenen Hochschulzugang zu sichern, das Zulassungschaos zu beenden und eine Gleichwertigkeit und Anerkennung von Studienleistungen zwischen den Bundesländern zu gewährleisten. Zu den Gegenständen, die bundesgesetzlich zu regeln sind, gehört für die GEW auch der Zugang zum Masterstudium: Die Bildungsgewerkschaft tritt dafür ein, dass die Studierenden selbst entscheiden können, ob sie ihr Studium nach dem Bachelor bis zum Master fortführen oder nicht. 

Auswirkungen für den Hochschulbereich hat auch die Verlagerung der Regelungskompetenz für Landesbeamtinnen und -beamte auf die Länder im Beamtenrecht . Beim Bund verblieben ist die Zuständigkeit u.a. für das Arbeitsrecht, hierzu gehören auch die Befristungsregelungen etwa im Wissenschaftszeitvertragsgesetz . 

Die Landesverbände der GEW haben in den vergangenen Jahren immer wieder zur Hochschulgesetzgebung Stellung bezogen, eine unvollständige Zusammenstellung dieser Stellungnahmen haben wir hier  dokumentiert. 

Stellungnahmen zu Landeshochschulgesetzen