GEW: „Verantwortung, Verbindlichkeit und Strategie gehen anders“

Frankfurt a.M. – Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) ist über die Beschlüsse der Kultusministerkonferenz (KMK) von gestern Abend schwer enttäuscht. „Nichts gewesen außer ‚wollen‘ und ‚sollen‘: Verantwortung wahrzunehmen, Verbindlichkeit zu schaffen und eine verlässliche Strategie, die den Gesundheitsschutz von Lehrenden und Lernenden mit dem Recht der Schülerinnen und Schüler auf Bildung miteinander verbindet, sehen anders aus“, sagte GEW-Vorsitzende Marlis Tepe am Freitag in Frankfurt a.M. „Die KMK will Präsenzunterricht – klar, das wollen wir alle. Sie hat sich aber zum wiederholten Mal nicht auf gemeinsame Regelungen verständigt, wann und unter welchen Voraussetzungen die Corona-Pandemie Einschränkungen unerlässlich macht. Dass Schulen wie in Sachsen selbst bei einem Inzidenzwert von über 200 geöffnet bleiben, ist unverantwortlich. Das ist ein gefährliches Spiel mit der Gesundheit der Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler sowie der Eltern. Die GEW macht sich weiter dafür stark, dass bei Inzidenzen von über 50 Wechselunterricht angeboten und über 100 auf Fernunterricht umgestellt werden muss.“

„Richtig ist der Ansatz der KMK, künftig an Schulen mehr zu testen. Aber kein Wort über das ‚Wie‘: Die KMK hat sich weder auf ein einheitliches Vorgehen noch auf verbindliche Regelungen verständigt. Dabei hätte es gerade hier viel Vereinbarungsbedarf gegeben. Ein Armutszeugnis, ist doch die Koordination der Arbeit der Länder in der Bildung ureigenste Aufgabe der KMK“, betonte Tepe. „Wie soll die Teststrategie flächendeckend ausgerollt werden? Finden die Selbsttests zu Hause, vor oder in der Schule statt? Gibt es eine Testpflicht? Gilt ein Schulverbot für Schüler und Lehrkräfte, die nicht getestet sind? Wer testet? Wer bestellt, wer zahlt die Tests? Alle Fragen offen und die Länder machen dann mal. Alles bleibt vage und unbestimmt. So wird die Akzeptanz der Maßnahmen vor Ort noch weiter sinken. Jetzt sind Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten bei ihrem Gipfel Anfang nächster Woche gefordert, einheitliche, verbindliche Regelungen für die Bildungseinrichtungen zu vereinbaren. Schulen und Kitas brauchen endlich eine Teststrategie, die im Lernalltag umzusetzen ist.“ Die GEW-Vorsitzende machte deutlich, dass zwei Tests wöchentlich für alle an Schule Beteiligten bedeute, dass rund 24 Millionen Tests pro Woche bereitgestellt und durchgeführt werden müssten. Das sei eine große logistische Herausforderung. Die GEW werbe dafür, sich freiwillig selbst zu testen.

Grundsätzlich wertete Tepe positiv, dass die KMK sich nun dafür einsetzen wolle, allen Beschäftigten an Schulen, die unmittelbar Kontakt mit Schülerinnen und Schülern haben, so früh wie möglich einen Impftermin anzubieten. Dafür müssten auch die Lehrkräfte an weiterführenden Schulen in die Impfgruppe mit der zweiten Priorität aufgenommen werden. „Das ist dringend nötig. Bisher sind die allermeisten Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher noch nicht geimpft. Das Impftempo muss schnell deutlich erhöht werden“, sagte Tepe. Jüngste Erhebungen der Krankenkassen zeigten, dass Lehrkräfte sowie Erzieherinnen und Erzieher zu den Berufsgruppen mit den meisten Corona-Erkrankungen gehören. Zudem steige die Inzidenz bei Kindern und insbesondere Jugendlichen, so dass immer mehr Schulen, Kitas und Klassenverbände in Quarantäne gehen oder schließen müssen.