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GEW: „Sinkflug des BAföG stoppen, Studium krisenfest machen!“

Bildungsgewerkschaft zu den neuen BAföG-Zahlen des Statistischen Bundesamts: Regierung muss schnell Reformvorschlag vorlegen

03.08.2020

Frankfurt a.M. – Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat die Bundesregierung aufgefordert, rasch eine Initiative für eine Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) zu starten. „Die Ausbildungsförderung ist weiter im Sinkflug. Für 2019 meldet das Statistische Bundesamt einen Rückgang der Zahl der Geförderten um sechs Prozent. Nur noch elf Prozent der Studierenden erhalten BAföG: Das ist ein Allzeittief! Die Große Koalition muss jetzt endlich handeln und unmittelbar nach der Sommerpause einen Gesetzentwurf für eine BAföG-Reform vorlegen. Wir brauchen eine deutliche Erhöhung der Fördersätze und Freibeträge sowie eine Umstellung des BAföG von Teildarlehen auf Vollzuschuss. Der Sinkflug des BAföG muss endlich gestoppt werden“, sagte Andreas Keller, stellvertretender GEW-Vorsitzender und Vorstandsmitglied für Hochschule und Forschung, am Montag in Frankfurt a.M.

Keller machte den maroden Zustand der Ausbildungsförderung auch dafür verantwortlich, dass viele Studierende besonders hart von der Coronakrise betroffen seien. „Wenn nur noch gut jede zehnte Studentin oder jeder zehnte Student BAföG bekommt, bedeutet das, dass sich die große Mehrheit der Studierenden mit Jobs durchschlagen muss. Gastronomie, Handel oder Messen – viele dieser Jobs sind in der Krise weggefallen. Zahlreiche Studierende wissen nicht, wie sie ihre Miete, Fachbücher oder den Internetzugang bezahlen sollen. Das BAföG jetzt zu reformieren, heißt daher auch, das Studium krisenfest zu machen“, erklärte der GEW-Vize.

Darüber hinaus müsse die Bundesregierung ihre Überbrückungshilfe für in Not geratene Studierende kräftig aufstocken. Die Hilfe wird von den Studierendenwerken gezahlt, die dafür vom Bund 100 Millionen Euro erhalten. „Es gibt maximal 500 Euro für höchstens drei Monate. Bisher wurden nach Angaben des Bundesbildungsministeriums gerade mal rund 40.000 Anträge bewilligt. Die Ablehnungsquote liegt bei 50 Prozent. Wer leer ausgeht, wird auf einen verzinsten Bankkredit verwiesen. Das ist nicht nur unanständig, sondern auch bildungspolitisch absurd: Eine Welle an Studienabbrüchen können wir uns mitten in der Coronakrise nicht auch noch leisten. Das Budget für die Überbrückungshilfe muss auf eine Milliarde Euro aufgestockt werden. Die Bewilligungen müssen schnell und unbürokratisch erfolgen“, mahnte Keller.