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GEW: „G7-Gipfel neu ausrichten“

Bildungsgewerkschaft: Nachhaltige Entwicklung und Menschenrechte in den Mittelpunkt stellen

05.06.2015

Frankfurt a.M./Elmau – Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert eine Neuausrichtung der G7-Gipfel. Die Themen „nachhaltige Entwicklung“ und „Verwirklichung der Menschenrechte“ müssten im Mittelpunkt der Treffen stehen. „Die Theorie, Freihandel bringe Wohlstand und Wachstum für alle, hat sich als grundlegend falsch erwiesen. Freihandel nützt nur Großunternehmen in den westlichen Industrienationen. Er verschärft das Gefälle zwischen Arm und Reich weltweit“, sagte GEW-Vorsitzende Marlis Tepe am Freitag in Frankfurt a.M. mit Blick auf den G7-Gipfel in Elmau. Sie forderte eine Abkehr vom Freihandelsdogma: „Wir brauchen ein Umdenken, wie nachhaltige Entwicklung gelingen und Menschenrechte umgesetzt werden können.“ Solange dieses Ziel nicht erreicht sei, müsse sich niemand über Proteste gegen TTIP, CETA und TISA oder die G7 wundern. Auch die GEW unterstütze die Aufrufe dazu.

Die schädlichen Folgen des Freihandels bedrohten insbesondere Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge. „Mit jeder Liberalisierung der Märkte erhöht sich der Druck, öffentliche Dienstleistungen zu privatisieren und dem Wettbewerb unterzuordnen. Diese sind aber unverzichtbar, um die Menschenrechte zu verwirklichen. Dazu zählt auch das Menschenrecht auf Bildung.“ Tepe forderte mit Blick auf die Proteste und die Debatte um die geplanten Freihandelsabkommen, die Gespräche über CETA, TTIP und TISA zu stoppen.

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