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Gemeinsame Pressemitteilung zum gestrigen Gespräch mit der KMK

Konstruktive gemeinsame Gespräche

05.11.2020

Auf Einladung des Präsidiums der Kultusministerkonferenz sprachen am Mittwoch die zuständigen Landesministerinnen und -minister, Senatorinnen und Senatoren mit den Lehrerorganisationen, dem Bundeselternrat sowie der Bundesschülerkonferenz in einer Videoschalte über die Corona-Pandemie.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer machten im Anschluss der Sitzung deutlich, dass es einen sehr offenen, kritischen und konstruktiven Austausch gab. Gemeinsames Anliegen sei es, die Schulen und die Kitas gut durch diese Pandemie zu bringen. Sie stellten weiter klar, dass Schülerinnen und Schülern keine Nachteile durch die Corona-Pandemie entstehen dürfen und Lehrkräfte gute und sichere Rahmenbedingungen für ihre wichtige Arbeit haben müssen.

Unter diesen Bedingungen bekräftigten alle Beteiligten, dass das Recht auf Bildung der Schülerinnen und Schüler hohe Priorität haben müsse, dass aber dabei der Schutz der Gesundheit von Kindern und Lehrkräften nicht vernachlässigt werden dürfe. Die Teilnehmer verständigten sich darauf, sich weiter austauschen zu wollen. Zu den Punkten, die dabei besprochen werden sollen, gehörten beispielsweise die Abschlussprüfungen im Schuljahr 2020/2021, notwendige Fortbildungsangebote für Lehrkräfte sowie die Entwicklung des Infektionsgeschehens und Statistiken.

Dr. Stefanie Hubig, KMK-Präsidentin und rheinland-pfälzische Bildungsministerin: „Das Gespräch war ein wichtiger Austausch mit den Lehrerorganisationen, dem Bundeselternrat und der Bundesschülerkonferenz. Ich möchte mich für die konstruktive Diskussion bei allen Beteiligten bedanken und ich danke sehr herzlich dafür, dass wir in einem gemeinsamen Schulterschluss dafür sorgen wollen, dass wir gemeinsam gut durch diese Krise kommen.“

Marlis Tepe, Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft: „Es ist gut, dass die KMK endlich alle an Schule und Kita Beteiligten zu einem gemeinsamen Austausch eingeladen hat und dieser künftig fortgesetzt werden soll. Die teils kontroverse Debatte war notwendig. Entscheidend ist, dass alle Organisationen dazu beitragen wollen, die Quadratur des Kreises zwischen dem Recht auf Bildung und dem Recht auf Gesundheitsschutz für alle in Kita, Schule und der gesamten Gesellschaft zu bewältigen sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu gewährleisten.“

Heinz-Peter Meidinger, Präsident des Deutschen Lehrerverbands: „Das war heute ein offener, streckenweise durchaus auch kontroverser, aber ehrlicher Meinungsaustausch, der von dem gemeinsamen Bemühen getragen war, im Sinne einer bestmöglichen Balance von Bildungsauftrag und Gesundheitsschutz lösungsorientiert besser zusammenzuarbeiten!“

Udo Beckmann, Bundesvorsitzender des VBE: „Ich bin froh über die offenen Worte, die beide Seiten gefunden haben. Kritisch, aber respektvoll konnten wir uns mit den An- und Einsichten der Teilnehmenden beschäftigen und sind zu dem Konsens gelangt, dies auch fortzuführen. Denn es ist richtig und wichtig, im Bund wie im Land die Interessenvertretungen einzubinden. Inhaltlich nehme mit, dass das Recht auf Bildung nur garantiert werden kann, wenn der Gesundheitsschutz für alle gesichert ist. Das muss Hand in Hand gehen und bedarf hoher Transparenz über das tatsächliche Infektionsgeschehen in den Schulen.“

Stefan Düll, stellvertretender Vorsitzender des Deutschen Philologenverbandes: „Der Unterricht der Abschlussjahrgänge und die Durchführung der Abschlussprüfungen ist auch in dieser Pandemiezeit so sicherzustellen, dass unter größtmöglichem Infektionsschutz den jungen Leuten kein Nachteil für Studium bzw. Beruf entsteht."

Gerlinde Kohl, Bundesvorsitzende der KEG: „Alle Beteiligten an der Gestaltung der Schule unter Pandemiebedingungen müssen sich auf der Grundlage jeweils neuer Erkenntnisse bewegen, schon daher ist die fortlaufende Verständigung unabdingbar.“

Jürgen Böhm, Vorsitzender des Deutschen Realschullehrerverbands: „Das Hauptanliegen in der Krise muss sein, dass neben dem Präsenzunterricht und anderer Bildungsangebote, die Sicherheit der Schüler, Lehrkräfte und deren Familien gewährleistet ist.“

Joachim Maiß und Eugen Straubinger, BvLB-Bundesvorsitzende: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass wir uns künftig zum weiteren Vorgehen in diesem Kreis regelmäßig austauschen werden. Notwendige Voraussetzung für ein gemeinsames Vorgehen ist eine mit allen Beteiligten geteilte Faktenbasis.“

Dario Schramm, Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz: „Ich bedanke mich bei Präsidentin Dr. Hubig für die Einladung und bin froh, dass wir die Möglichkeit bekommen haben auch die Sichtweise der Schüler darzustellen. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir nur gemeinsam als “Schulfamilie” die momentanen Probleme innerhalb der Bildung lösen können!“

Stephan Wassmuth, Vorsitzender des Bundeselternrats: „Es war ein Austausch auf Augenhöhe, der versucht hat, alle Interessen zu berücksichtigen. Wir sind zuversichtlich, dass das gegenseitige Verständnis der unterschiedlichen Positionen erreicht wurde, um gemeinsam für beste Bildung einzustehen.“

An dem Gespräch hatten neben dem KMK-Präsidium, der Bundesverband der Lehrkräfte für Berufsbildung (BvLB), die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), der Verband Bildung und Erziehung, der Deutsche Philologenverband, der Deutsche Lehrerverband, der Verband Deutscher Realschullehrer (VDR) und die Katholische Erziehergemeinschaft Deutschlands (KEG) sowie der Bundeselternrat und die Bundesschülerkonferenz teilgenommen.