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Koalitionsvertrag unter der Lupe

Die GEW hat den Koalitionsvertrag mit Blick auf die bildungspolitischen Vorhaben von SPD, Grünen und FDP genauer unter die Lupe genommen. Die Analyse und Bewertung im Detail.

Symbolbild für die Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen (Foto: Shutterstock/GEW)
Symbolbild für die Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen (Foto: Shutterstock/GEW)

SPD, Grüne und FDP haben das Programm ihrer gemeinsamen Regierungskoalition besiegelt. Die Spitzenvertreter der Ampel-Parteien unterzeichneten am 7. Dezember 2021 in Berlin ihren Koalitionsvertrag. Die GEW hatte bereits kurz nach der Veröffentlichung des Vertrages Ende November vorsichtig optimistisch reagiert. „Die Ampel-Koalition setzt im Bereich Bildung die richtigen Schwerpunkte“, so die GEW-Vorsitzende Maike Finnern damals.

„Den Worten müssen Taten folgen. (...) Die GEW wird die neue Bundesregierung an ihren Versprechen messen.“ (Maike Finnern)

Das von den drei Parteien ausgerufene „Jahrzehnt der Bildungschancen“ sei positiv zu werten und zeige, dass die Bemühungen der GEW für Chancengleichheit in der Bildung und gute Arbeitsbedingungen Wirkung gezeigt hätten. „Den Worten müssen Taten folgen“, sagte die GEW Chefin. Die GEW werde die neue Bundesregierung an ihren Versprechen messen, kündigte Finnern an.

Gesagt, getan: Aktuell prüfen die Expertinnen und Experten der einzelnen Bildungsbereiche der GEW den Koalitionsvertrag: Was ist positiv, was fehlt und was ist problematisch? Wie lassen sich die Ideen konkret ausgestalten, umsetzen und vor allem finanzieren? Hier finden sich fortlaufend die Analysen aus den Fachbereichen.

Die Bildungsbereiche im Check