Öffnung von Schulen und Kitas nur bei wirksamem Infektionsschutz

Die GEW knüpft eine mögliche Wiederöffnung von Kitas und Schulen an einen gesicherten und wirksamen Infektionsschutz. Grundsätzlich sei eine schrittweise Öffnung der Einrichtungen zwar möglich, sagte die GEW-Vorsitzende Marlis Tepe in Frankfurt am Main, schränkte zugleich aber ein: „Damit die Arbeit in Schulen und Kitas wieder Stück für Stück in Gang kommen kann, muss ein Bündel von Bedingungen erfüllt sein: Dabei spielt der Gesundheitsschutz der Lehrkräfte sowie der Schülerinnen und Schüler die zentrale Rolle.“ Wie eine Öffnung erfolgen könne, hänge auch von den Gegebenheiten vor Ort ab.      

„Es ist höchste Zeit, dass Politik, Behörden und Träger das Thema Hygiene zur Chefsache machen.“ (Marlis Tepe)

Tepe forderte: „Es ist höchste Zeit, dass Politik, Behörden und Träger das Thema Hygiene zur Chefsache machen. Sie müssen die hygienischen Verhältnisse an den Einrichtungen nachhaltig verbessern und für einen effektiven Infektionsschutz sorgen.“ Das bedeute: Schulen und Kitas müssten regelmäßig grundständig gereinigt, Toiletten teils saniert werden. Zudem würden Flüssigseife, warmes Wasser, Einmalhandtücher und Desinfektionsmittel sowie Atemmasken und von Fall zu Fall Schutzbekleidung benötigt.

Auch müssten die für den Infektionsschutz notwendigen Sicherheitsabstände gewährleistet werden. Pädagoginnen und Pädagogen aus Risikogruppen dürften nicht in den Einrichtungen arbeiten, ebenso müssten Lernende mit Vorerkrankungen geschützt werden. Bei der Umsetzung der Maßnahmen sei eine Beratung und Unterstützung der Schulleitungen erforderlich. 

Keine Prüfungen „auf Teufel komm raus“

Mit Blick auf das Abitur sowie andere Abschlussprüfungen und die Notengebung sagte Tepe: „Es muss möglich sein, Abschlüsse und Noten auf Grundlage der bereits in diesem Schuljahr erbrachten Leistungen zu vergeben – plus eines Corona-Bonus‘. Heißt: Im Zweifel soll die Bewertung zugunsten des Schülers ausfallen. Die Prüfungen jetzt auf Teufel komm raus durchzuziehen, bringt Ungerechtigkeiten mit sich und trägt dem Gesundheitsschutz und einem Gleichbehandlungsgebot der Schülerinnen und Schüler nicht Rechnung.“ Entscheidend sei, dass die Schülerinnen und Schüler keine Nachteile hätten und die Schulzeit sich nicht verlängere.

Nach Ansicht der GEW muss es für alle Entscheidungen von der Notengebung über die Abschlüsse bis hin zur Schulöffnung eine Verständigung in der Kultusministerkonferenz (KMK) geben. Die Regelungen müssten einvernehmlich vereinbart werden, bundesweit gelten und von allen Ländern anerkannt werden. „Für die Erarbeitung tragfähiger Lösungen bietet die GEW der KMK und den Kultusministern ihre Kooperation und Unterstützung an“, betonte Tepe.

Beratungen von Bund und Ländern

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder beraten am Mittwoch in einer Telefonschalte, wie es mit den bisherigen Einschränkungen weitergehe, und ob Läden, Gastronomie und Schulen noch länger geschlossen bleiben sollten.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes sind von den Schulschließungen aufgrund der Corona-Pandemie nach vorläufigen Ergebnissen rund 8,3 Millionen Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen und 2,4 Millionen Schülerinnen und Schüler an beruflichen Schulen betroffen. Bei einer schrittweisen Öffnung könnten zunächst die aktuellen Abschlussklassen in die Schulen zurückkehren: Je nach Abgrenzung der Abschlussklassen würden damit an allgemeinbildenden Schulen zwischen 962 000 und 1,1 Millionen Schülerinnen und Schüler in die Unterrichtsräume zurückkommen. Die Abschlussklassen der beruflichen Schulen sind in dieser Schätzung nicht enthalten.