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Widerstand gegen Freihandelsabkommen

Wird das geplante Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA in die Tat umgesetzt, gefährdet dies nach Meinung vieler Wissenschaftler und Gewerkschafter grundlegende Arbeitnehmerrechte. Sie rufen daher zum Widerstand auf und haben jetzt eine Unterschriftenaktion gegen das Abkommen gestartet.

15.01.2014

Die USA seien ein denkbar schlechter Verhandlungspartner, wenn es um Arbeitnehmerrechte geht, warnen die Erstunterzeichner des heute veröffentlichten Aufrufs: Sechs der acht Kernarbeitsnormen, die die Internationale Arbeitsorganisation ILO auf der Basis der Menschenrechte beschlossen habe, seien von den USA nicht ratifiziert worden. Darunter das Recht auf Tarifverträge, die Abschaffung von Zwangsarbeit, ein Mindestalter für den Eintritt in ein Arbeitsverhältnis oder ein Diskriminierungsverbot in der Arbeitswelt.

Die EU-Staaten hätten zwar die meisten der ILO-Normen ratifiziert, hebelten diese aber zunehmend aus, beispielsweise durch die Schaffung von Sonderzonen mit drastisch abgesenkten Arbeitsrechtsstandards in Krisenstaaten wie Griechenland, Spanien, Italien oder Portugal.

Sollte das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA inkraft treten, befürchten die Initiatoren der Unterschriftenaktion, dass sich in ganz Europa die Arbeitsbedingungen verschärfen: Hinter den versprochenen zusätzlich entstehenden Jobs "dürfte lediglich eine weitere Umwandlung von ordentlichen Arbeitsstellen in solche Gelegenheitsarbeit stehen, wie sie in Deutschland seit 2003 durch die Hartz-Gesetze gefördert wird."

Deshalb fordern die Erstunterzeichner den Stopp der Verhandlungen zur transatlantischen Freihandelszone und hoffen auf möglichst viele Mitstreiter. Links zu weiteren Informationen und zur Unterschriftenaktion siehe Infokasten rechts oben.

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