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"Wer lernt, muss bleiben dürfen"

14.07.2017

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby verteidigt das 2016 in Kraft getretene Integrationsgesetz als "Kompromiss" mit der Union. Zugleich betont er: "Wer lernt, ob in Schule, Ausbildung oder Studium, muss bleiben dürfen."

Flüchtlinge haben in Deutschland nach Ansicht des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby "vom Tag der Registrierung an das Recht auf Bildung". Der Bund müsse die Länder dabei unterstützen, das gewährleisten zu können. Auch wenn die dazu nötige Abschaffung des Kooperationsverbots nicht gelänge: "Eine weitere Lockerung muss möglich sein", sagte Diaby im "E&W"-Interview. Zwar betonte er außerdem: "Wer lernt, ob in Schule, Ausbildung oder Studium, muss bleiben dürfen." Das heiße jedoch nicht, dass Menschen, deren Asylverfahren negativ abgeschlossen sei, nicht ausreisen müssten. Diaby leitete bis Ende 2016 das Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland der SPD-Bundestagsfraktion und ist Vizevorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte im Bundestag.

Mit Blick auf Flüchtlinge aus Afghanistan, die laut Integrationsgesetz eine "unklare Bleibeperspektive" und daher keinen Zugang zu Integrationskursen haben, verwies Diaby auf den Koalitionspartner: "Wir wollten, dass alle Geflüchteten schneller in Bildung kommen; die CDU hat das mit dem Hinweis abgelehnt, so würden Fluchtanreize geschaffen." Erreicht worden seien im Gegenzug eine Reihe von Verbesserungen für Menschen mit guter Bleibeperspektive: Syrer, Iraker und Eritreer zum Beispiel. Zudem betonte Diaby: "Auch wer nach sechs Monaten oder fünf Jahren das Land wieder verlässt, profitiert davon, in Deutschland gelernt zu haben. Deutschkenntnisse können in den Heimatländern zu besseren Chancen führen."

Das komplette Interview von Jeannette Goddar ist in der Juli-/Augustausgabe der "E&W" nachzulesen.

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