Im Vergleich zu 2002 sind negative Meinungen über Homosexuelle, Menschen mit Behinderung oder Sinti und Roma in Deutschland einer aktuellen Studie zufolge zwar rückläufig. Statt der klassischen rechtsextremen Argumentationsmuster hat sich in den vergangenen Monaten jedoch eine nationalistisch-völkische Ideologie breitgemacht. Das sind Ergebnisse der im November 2016 veröffentlichten Analyse "Gespaltene Mitte – Feindselige Zustände", die das Institut für Interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Universität Bielefeld im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) erstellte.
Der Herausgeber der FES-Untersuchung, Ralf Melzer, sagt, der klassische Rechtsextremismus mache zusehends einem vermeintlich modernisierten Rechtspopulismus Platz, dessen Themen sich zum Teil aus neurechten Ideologien speisten. Statt über "Rassen" werde über eine "kulturelle Identität" der Völker gesprochen, die es zu bewahren gelte.
Auch klassische rechtsextreme Positionen wie das Befürworten einer Diktatur oder das Verharmlosen der NS-Zeit haben sich der Studie zufolge politisch verschoben. Die "Fremden", die "Altparteien" oder die "Lügenpresse" seien neue Feindbilder, denen besonders die Sympathisanten der Alternative für Deutschland (AfD) anhingen. Die Zustimmung zu ablehnenden und abwertenden Haltungen gegenüber asylsuchenden Menschen habe allerdings in der gesamten Gesellschaft zugenommen. Letztere stiegen in 2014 von 44 auf 50 Prozent in 2016.
| Der Begriff Rechtspopulismus verliert zunehmend an Trennschärfe. So ist die NPD, auch wenn sie wie alle Parteien am rechten Rand mit populistischen Elementen arbeitet, beispielsweise eine Partei, für die der Begriff rechtsextrem deutlich besser passt, weil sie in Teilen dem Nationalsozialismus nahe steht. Hingegen wird die AfD zu Recht als rechtspopulistisch bezeichnet – wie die meisten Parteien, mit denen sie im Europaparlament eine Fraktionsgemeinschaft bildet. Einig sind sich die rechtspopulistischen Parteien Europas in ihrer Ablehnung der Europäischen Union, des Islams und der pluralistischen Gesellschaft. |
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Der gesamte Artikel von Christoph Ruf ist in der Februarausgabe der "E&W" nachzulesen.
