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Statt in Rüstung in Bildung investieren

Anlässlich des Antikriegstags kritisiert die GEW die überproportional steigenden Verteidigungsausgaben in Deutschland. Statt in Waffen müsse in Diplomatie, zivile Krisenprävention, soziale Sicherheit und vor allem Bildung investiert werden.

01.09.2017

Die GEW fordert die Bundesregierung auf, mehr Geld für Bildung und Armutsbekämpfung statt für Aufrüstung und Militarisierung auszugeben. „Deutschland gehört zu den größten Waffenexporteuren der Welt. Die Verteidigungsausgaben steigen überproportional. Militärische Aufrüstung bringt jedoch weder Frieden noch Sicherheit – im Gegenteil, sie schürt Konflikte und Spannungen“, kritisierte die GEW-Vorsitzende Marlis Tepe anlässlich des Antikriegstags am 1. September in Frankfurt am Main. Statt in Waffen müsse in Diplomatie, zivile Krisenprävention, soziale Sicherheit und vor allem auch in Bildung investiert werden. „Gute Bildung für alle und mehr soziale Gerechtigkeit sind wesentliche Voraussetzungen für ein friedliches Zusammenleben.“

Deutschland und Europa müssten „friedenspolitisch Verantwortung übernehmen“, heißt es auch im Aufruf des DGB zum Antikriegstag. Die Verteidigungsausgaben massiv zu erhöhen, sei der falsche Weg. Alle EU-Mitgliedstaaten müssten sich für einen erfolgreichen Abschluss der laufenden Verhandlungen zur weltweiten Ächtung von Kernwaffen einsetzen. Da  Frieden ohne soziale Gerechtigkeit nicht zu haben sei, müsse Europa weltweit für gesellschaftliche Teilhabe, Bildung, gute Arbeit und soziale Sicherheit eintreten. Die Politik müsse sich für eine faire Gestaltung der Globalisierung stark machen.

Tepe forderte weiter, die Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen innerhalb und außerhalb der EU-Grenzen müsse an erster Stelle stehen. Sie erinnerte an die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen. „Die Bundesregierung ist in der Pflicht, diese Nachhaltigkeitsziele umzusetzen und muss ihren Absichtserklärungen Taten folgen lassen.“ Dazu gehöre ein verstärkter Einsatz gegen Hunger und Armut, für Gesundheit und gute Bildung für alle. Zudem müssten tatsächlich 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für Entwicklungshilfe und entsprechende Maßnahmen bereitgestellt werden.

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