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Solidarität mit den Protesten der SZFE für Hochschulautonomie in Ungarn

Der Bundesausschuss der Studentinnen und Studenten (BASS) der GEW kritisiert das Vorgehen der ungarischen Regierung gegen die Budapester Universität für Theater- und Filmkunst (SZFE) scharf und zeigt sich solidarisch mit den Studierenden dort. 

Die GEW-Studis senden solidarische Grüße an die protestierenden Studierenden, Lehrenden und Bildungsgewerkschaften in Ungarn. (Foto: Pixabay / CC0)

Der Bundesausschuss der Studentinnen und Studenten der GEW (BASS) fordert die rechtsnationale Regierung unter Viktor Orbán auf, sich an die im europäischen Hochschulraum vereinbarte Wissenschaftsfreiheit zu halten und umgehend die Hochschulautonomie der Universität für Theater und Filmkunst (SZFE) in Budapest anzuerkennen. In einem Solidaritätsschreiben an die dortigen Studierenden heißt es, der BASS verteidige die Grundrechte der Wissenschafts- und Kunstfreiheit - nicht nur in Deutschland - und stehe solidarisch mit denen, die für diese kämpften. „Theater und Film stellen wichtige Kulturelemente dar, deren Autonomie es zu schützen gilt.“

Studierende protestieren für Meinungsfreiheit

Die Orbán-Regierung hatte der SZFE die Autonomie entzogen und die Leitung einem Gremium aus Vertrauensleuten des Präsidenten übertragen. Daraufhin erklärten die demokratisch gewählten Gremien geschlossen ihren Rücktritt. Seitdem gibt es Proteste der Studierenden und Lehrenden, die sich gegen eine christlich-nationalistische Neuausrichtung der Universität stellen und für Pluralität und Meinungsfreiheit einstehen. Mittlerweile ist das Gebäude der Universität besetzt.

„Wir kämpfen solidarisch mit euch, damit Hochschulen Orte bleiben, an denen Studium und Lehre, Wissenschaft und Kunst frei ausgeübt werden können.“ (Bundesausschuss der Studentinnen und Studenten der GEW) 

Der BASS kritisierte weiter, schon mit der Vertreibung der für eine offene Gesellschaft stehenden Central European University (CEU) von Budapest nach Wien im Jahr 2019 und dem Verbot der Genderstudies habe sich gezeigt, „dass die rechtsautoritäre Orbán-Regierung die Wissenschaft an der Leine führen will“. An die Adresse der protestierenden Studierenden, Lehrenden und Bildungsgewerkschaften in Ungarn gerichtet betonten die GEW-Studis: „Wir kämpfen solidarisch mit euch, damit Hochschulen Orte bleiben, an denen Studium und Lehre, Wissenschaft und Kunst frei ausgeübt werden können.“

Auch die ungarische Bildungsgewerkschaft PSZ bekundete ihre Solidarität mit den Studierenden der SZFE und sagte ihnen im Kampf für die Unabhängigkeit der Universität sowie für die Freiheit der Kunst Unterstützung zu.