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Schnelleres Bafög für Flüchtlinge

Flüchtlinge in Ausbildung sollen künftig schneller als bisher Bafög bekommen. Geduldete und Inhaber bestimmter humanitärer Aufenthaltstitel müssen nur noch 15 Monate statt vier Jahre abwarten, bis sie finanzielle Unterstützung beantragen können. Die GEW begrüßt diesen Vorstoß.

Das Bundeskabinett hat geplante Verbesserungen für Flüchtlinge vorgezogen: Flüchtlinge in Ausbildung können demnach deutlich schneller Bafög beantragen als bisher, wie das Bundesministerium für Bildung und Forschung mitteilte. Geduldete und Inhaber bestimmter humanitärer Aufenthaltstitel können die Unterstützung bereits nach 15 Monaten beantragen. Bislang galt eine Vierjahresfrist.

Ursprünglich war die Reduzierung der Frist im Zuge der Bafög-Reform zum 1. August 2016 geplant gewesen. Sie wird nun auf den 1. Januar vorgezogen, um Flüchtlinge in Ausbildung schneller zu unterstützen. "Integration funktioniert am besten durch Bildung", sagte Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU).

GEW fordert auch zügige und kompetente Sprachvermittlung

Die GEW begrüßt den Vorstoß als Schritt in die richtige Richtung, da das Menschenrecht auf Bildung nur so umsetzbar sei. Die Bildungsgewerkschaft fordert darüber hinaus für minderjährige geflüchtete Kinder und Jugendliche das Recht auf Kita- und Schulbesuch ab dem ersten Tag, für die älteren Jugendlichen das Recht auf Schulbesuch über die Volljährigkeit hinaus.

MigrantInnen sind nach Ansicht der GEW zudem unabhängig vom Aufenthaltsstatus auf zügige und kompetente Sprachvermittlung angewiesen, um Anschluss an das Bildungssystem zu gewinnen. Daher verlangt die GEW auch einen bedarfsgerechten, flächendeckenden Ausbau von Grund- und Aufbaukursen in Deutsch als Zweitsprache.