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Leicht gestiegene Bildungsausgaben kein Grund zur Euphorie

Stolz verkündete Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) am Mittwoch, dass die öffentlichen Bildungsausgaben 2010 erstmals die 100-Milliarden-Euro-Grenze überschreiten werden. Dass es sich dabei nur um einen leichten Anstieg handelt, Deutschland im internationalen Vergleich aber weiter deutlich hinterher hinkt, erwähnte die Ministerin lieber nicht.

02.12.2010

Laut dem vom Statistischen Bundesamt vorgestellten Bildungsfinanzbericht 2010 veranschlagen Bund, Länder und Kommunen für das laufende Jahr Bildungsausgaben in Höhe von 102,8 Milliarden Euro. Dies wären 4,5 Prozent bzw. knapp vier Milliarden mehr als im Haushaltsjahr 2009.

GEW-Vorsitzender Ulrich Thöne nannte diese Zahlen "mehr als ernüchternd" und erläuterte: "Um auf das internationale Durchschnittsniveau zu kommen, müssten die Bildungsausgaben jährlich um rund 40 Milliarden Euro steigen." Selbst in diesem Fall wäre Deutschland von führenden Bildungsstaaten wie Dänemark dann aber immer noch meilenweit entfernt, so Thöne.

Der GEW-Vorsitzende wies darauf hin, dass im nächsten Jahr die Gelder aus den Konjunkturpaketen wegfielen. Dank dieser Mittel seien die öffentlichen Bildungsausgaben in 2009 und 2010 leicht gestiegen. Zusätzlich führten die geplanten Einsparungen in den Länderhaushalten zu weiteren Einschnitten im Bildungsbereich. So wolle etwa Hessen den Schul- und Hochschulbereich um 75 Millionen Euro kürzen.

"Das ist grotesk. In Deutschland unterrichten bezogen auf die Schülerzahl 25 Prozent weniger Lehrerinnen und Lehrer als im OECD-Durchschnitt. Die Hochschulen platzen schon jetzt aus allen Nähten. Doppelte Abiturjahrgänge und die Aussetzung der Wehrpflicht verschärfen die Situation. Trotzdem werden die ohnehin viel zu geringen Mittel weiter zusammengestrichen“, hob Thöne hervor. Diese Entwicklung führe in eine gesellschaftspolitische Sackgasse. Sie nehme vielen jungen Menschen die Lebenschancen und sei auch mit Blick auf Innovation und Wachstum kontraproduktiv.

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