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Haftbedingungen im IranSorge um inhaftierte Gewerkschafter wächst

Angesichts der sich häufenden Corona-Infektionen ist die Bildungsinternationale (BI) besorgt um die Gefangenen im Iran. Außerdem setzt sie sich weiter für die Freilassung von inhaftierten Lehrern ein.

22.10.2020 - Carmen Ludwig

Angesichts steigender COVID-19-Infektionen bieten die schlechten Haftbedingungen und die unzureichende medizinische Versorgung in den iranischen Gefängnissen aktuell großen Anlass zur Sorge. Die Bildungsinternationale (BI) hat sich deshalb unter anderem an die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) gewandt, um für alle inhaftierten Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter im Iran einen sofortigen Hafturlaub aus medizinischen Gründen zu erreichen.

Außerdem fordert die BI, Esmail Abdi, den ehemaligen Vorsitzenden der Teheraner Lehrervereinigung (Tehran Teacher Trade Association), sofort freizulassen. Sie begleitet ihn und seine Familie seit seiner Verurteilung. Ein iranisches Strafgericht hatte den Teheraner Bildungsgewerkschafter im März 2016 zu einer sechsjährigen Haftstrafte wegen gewerkschaftlichen Engagements für die Interessen von Lehrkräften verurteilt. Das Urteil und die Inhaftierung von Esmail Abdi stießen im Iran und international auf Protest. Der Bildungsgewerkschafter wurde danach mehrere Male kurzzeitig entlassen, aber wenig später erneut festgenommen – so auch zuletzt am 21. April 2020. Die BI hatte dies scharf verurteilt.

Protestbrief an die Iranische Botschaft schreiben

Auch Amnesty International macht auf die Situation von Esmail Abdi aufmerksam. Die Menschenrechtsorganisation fordert, dass der Iran als Unterzeichnerstaat des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte, das Recht auf Vereinigungsfreiheit respektiert. Amnesty International ruft zur Beteiligung an einer Briefaktion für die sofortige Freilassung von Esmail Abdi und weiterer inhaftierter Gewerkschafter im Iran auf und stellt ein Musterschreiben an die Iranische Botschaftbereit.

"Wir verurteilen die Unterdrückung der Rechte von engagierten Lehrkräften, Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern.“ (David Edwards)

Die Bildungsinternationale setzt sich neben der Freilassung von Esmail Abdi ebenfalls für die bedingungslose und sofortige Freilassung von Mohammad Habibi ein. Aufgrund seines Engagements in der Teheraner Lehrervereinigung wurde Habibi am 3. März 2018 verhaftet und zunächst zu zehneinhalb (später umgewandelt in siebeneinhalb) Jahren Gefängnis und 74 Peitschenhieben verurteilt. Im April 2020 erhielt seine Familie ein Kündigungsschreiben, mit dem Mohammad Habibi aus dem Schuldienst entlassen wurde. "Wir verurteilen die Unterdrückung der Rechte von engagierten Lehrkräften, Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern und werden uns unermüdlich für ihre Freilassung einsetzen", betonte David Edwards, Generalsekretär der Bildungsinternationale.