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GEW unterzeichnet Aufruf „Abrüsten statt Aufrüsten“

08.11.2017

Die GEW-Vorsitzende Marlis Tepe hat sich dem Aufruf „Abrüsten statt Aufrüsten“ angeschlossen. Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner fordern mehr Mittel für Konfliktprävention als Hauptziel der Außen- und Entwicklungspolitik.

Ein breites gesellschaftliches Bündnis appelliert an die künftige Bundesregierung, ab- statt aufzurüsten. Dazu wurde der Aufruf „Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde“ gestartet, den auch die GEW-Vorsitzende Marlis Tepe unterschrieb. Weitere Erstunterzeichner sind unter anderen der Nobelpreisträger Paul Crutzen, die Gewerkschaftsvorsitzenden Reiner Hoffmann (DGB), Frank Bsirske (ver.di) und Michaela Rosenberger (NGG), die Theologin Margot Käßmann, die Wissenschaftlerin Gesine Schwan, die Bundestagsabgeordneten Ernst Röspel (SPD), Katja Kipping (Die Linke) und Katja Keul (Grüne) sowie Kulturschaffende wie Wolfgang Niedecken und Udo Lindenberg.

Die Bundesregierung will die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln – auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). In dem Abrüstungsaufruf heißt es dazu: „Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe.“ Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner fordern mehr Mittel für Konfliktprävention als Hauptziel der Außen- und Entwicklungspolitik. Weitere Stichworte des Aufrufs sind: „Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung und soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland, verhandeln und abrüsten.“

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