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„Frist ist Frust“

Bundesweite Aktionen für mehr unbefristete Beschäftigung an Hochschulen

Das Bündnis „Frist ist Frust“ macht am Mittwoch bundesweit wieder für mehr unbefristete Beschäftigung an den Hochschulen mobil. Parallel legen die Länder dem Bund erste Entwürfe einer sogenannten Verpflichtungserklärung vor.

Aktion des Bündnisses "Frist ist Frust" vom 2.5.2019 in Berlin (Foto: Kay Herschelmann).

Die Protestaktionen des Bündnisses Frist ist Frust gehen am Mittwoch in die nächste Runde: In Berlin, Darmstadt, Frankfurt am Main, Gießen, Göttingen, Hamburg, Kassel, Potsdam und an vielen weiteren Orten werden lokale Gruppen erneut mehr unbefristete Beschäftigung an den Hochschulen fordern. Zeitgleich legen die Länder dem Bund erste Entwürfe einer sogenannten Verpflichtungserklärung vor. Darin müssen sie erläutern, wie mit den ab 2021 an die Hochschulen fließenden Geldern – 3,8 Milliarden Euro pro Jahr – aus dem „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ mehr dauerhafte Beschäftigungsverhältnisse eingerichtet werden sollen. In den kommenden Monaten werden diese Verpflichtungserklärungen zwischen Bund und Ländern ausgehandelt.

„Bund und Länder dürfen sich die Verantwortung für mehr Dauerstellen nicht wie in einem Schwarze-Peter-Spiel gegenseitig zuschieben.“ (Andreas Keller)

Andreas Keller, stellvertretender GEW-Vorsitzender und für Hochschule und Forschung verantwortliches Vorstandsmitglied, sagte: „Wir brauchen Verbindlichkeit. Bund und Länder dürfen sich die Verantwortung für mehr Dauerstellen nicht wie in einem Schwarze-Peter-Spiel gegenseitig zuschieben. Die Länder müssen den Auftrag des Zukunftsvertrags ernst nehmen und zusätzliche Dauerstellen im Mittelbau schaffen. Der Bund muss seinen Einfluss geltend machen und durchsetzen, dass die Selbstverpflichtungen keine Luftnummern werden.“ 

Sylvia Bühler, im ver.di-Bundesvorstand zuständig für Bildung, Wissenschaft und Forschung, betonte: „Alle Stellen, die künftig aus den Zukunftsvertragsmitteln an den Hochschulen eingerichtet werden, müssen Dauerstellen sein.“ Florian Kappeler vom Netzwerk für Gute Arbeit in der Wissenschaft (NGAWiss) fügte hinzu, der Einstieg des Bundes in die dauerhafte Hochschulfinanzierung sei „eine große Chance für eine beschäftigungspolitische Wende“, die nicht verschenkt werden dürfe.

Das Bündnis „Frist ist Frust“ besteht aus der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sowie dem Netzwerk für Gute Arbeit in der Wissenschaft (NGAWiss). An den Hochschulen sind gegenwärtig 90 Prozent des wissenschaftlichen Nachwuchses und 23 Prozent der Beschäftigten in den wissenschaftsunterstützenden Tätigkeiten sowie in Technik und Verwaltung befristet beschäftigt. Dieser Anteil ist um ein Vielfaches höher als der bundesweite Durchschnitt von acht Prozent an allen Erwerbstätigen.