Es zählt zu den „ehernen Grundsätzen“ des Arbeitsschutzes, dass der Arbeitgeber bzw. Dienstherr für die Sicherheit und Gesundheit im Betrieb bzw. der Dienststelle verantwortlich ist. Die Umsetzung dieses auf den ersten Blick einfachen Grundsatzes stößt in der Praxis schnell auf tatsächliche Grenzen. So bedarf es z.B. spezieller Fachkenntnisse, um zu beurteilen, ob Lärm am Arbeitsplatz (z.B. in der Schule) gesundheitskritisch ist und welche Maßnahmen zum Schutz vor Lärm zu ergreifen sind. Allgemeinwissen dürfte, um ein weiteres Beispiel zu geben, nicht ausreichen, um beurteilen zu können, ob ein Fluchtwegeplan den Anforderungen im Falle eines Brandes entspricht, ob die Rettungswege ausreichend bemessen sind und ob Vorkehrungen getroffen sind, die der Gefahr einer Massenpanik wirksam entgegenwirken (Beispiel: „Love Parade“ Duisburg).
Es dürfte die Ausnahme sein, dass der Arbeitgeber bzw. Dienstherr sowie die in ihrem Bereich verantwortlichen Führungskräfte über umfassende Fachkenntnisse im Bereich Arbeits- und Gesundheitsschutz verfügen. Solche Kenntnisse werden aber letztlich von ihnen als „Garanten für die Sicherheit und Gesundheit“ der Beschäftigten auch rechtlich erwartet. Deutlich wird dies insbes. durch § 4 Nr. 3 ArbSchG, der einen fortschrittlichen Arbeits- und Gesundheitsschutz einfordert, der den aktuellen Stand von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse aufgreift.
Der vollständige Artikel von Anne Jenter ist in der Zeitschrift "Der Personalrat" Heft 11-2010 erschienen und kann über die Servicebox rechts oben heruntergeladen werden.
Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit im Schuldienst
Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit (FASi) sind wichtige Teile der Arbeitsschutzorganisation auch an Schulen. Personlräte können hier initiativ werden. Auf der Grundlage einer neuen Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (Wortlaut im Anhang) werden die entsprechenden Handlungsmöglichkeiten gerade auch im Schulbereich dargestellt.
