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„Allianz für Weltoffenheit“ zur CoronakriseBesonnenheit und Dialogbereitschaft angemahnt

Die „Allianz für Weltoffenheit“ wirbt vor dem Hintergrund der teils aggressiven Proteste gegen die Corona-Maßnahmen dafür, demokratische Grundrechte und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren sowie den Diskurs zu suchen.

18.11.2020

Während in vielen Städten Hunderte Anhänger unter anderem der „Querdenken“-Bewegung gegen die staatlich vorgeschriebenen Corona-Maßnahmen demonstrieren und Verschwörungstheorien die Runde machen, ruft die „Allianz für Weltoffenheit, Solidarität, Demokratie und Rechtsstaat – gegen Intoleranz, Menschenfeindlichkeit und Gewalt“ zu Besonnenheit und mehr Dialogbereitschaft auf.  

„Wer mit Falschinformationen und Verschwörungstheorien die Bereitschaft zur Solidarität untergräbt, gefährdet unsere Demokratie und setzt die Gesundheit zahlreicher Menschen aufs Spiel.“

In einem Appell des Bündnisses heißt es: „Ängste und Sorgen sind in dieser schwierigen Situation verständlich, Kritik und Zweifel an getroffenen Entscheidungen können berechtigt sein. Niemand darf aber für sich in Anspruch nehmen, seine Freiheit auf Kosten anderer auszuleben. Wer mit Falschinformationen und Verschwörungstheorien die Bereitschaft zur Solidarität untergräbt, gefährdet unsere Demokratie und setzt die Gesundheit zahlreicher Menschen aufs Spiel.“

Die Allianz verteidigte zwar die Politik der Regierenden. „Seit dem Ausbruch der Krise haben Gesellschaft und Politik in unserem Land vieles richtig gemacht. Die Verbreitung des Virus konnte zunächst verlangsamt werden. Eine Überlastung unseres Gesundheitssystems wurde bisher verhindert. Die wirtschaftlichen und sozialen Folgeschäden konnten bislang in Grenzen gehalten werden.“

„Die Politik muss Maßnahmen, mit denen Grund- und Freiheitsrechte vorübergehend eingeschränkt werden, gut begründen und erklären.“

Zugleich mahnten die Verfasserinnen und Verfasser des Appells aber auch, Parlamente auf Bundes- und Länderebene müssten in einer Demokratie auch in Ausnahmesituationen die zentralen Orte politischer Debatten und Entscheidungen sein. „Die Politik muss Maßnahmen, mit denen Grund- und Freiheitsrechte vorübergehend eingeschränkt werden, gut begründen und erklären.“

Da derzeit trotz steigender Infektionszahlen die Akzeptanz für „pauschale Antworten“ sinke, bestehe die Herausforderung darin, differenzierte Lösungen zu finden, die auch auf längere Sicht verstanden würden. „Dies setzt eine lebendige demokratische Auseinandersetzung und einen offenen gesellschaftlichen Diskurs voraus.“

Zur „Allianz für Weltoffenheit“, die im Februar 2016 ins Leben gerufen wurde, gehören die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, die Deutsche Bischofskonferenz, der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland, der Deutsche Gewerkschaftsbund, der Zentralrat der Juden in Deutschland, der Deutsche Kulturrat, der Koordinationsrat der Muslime, der Deutsche Naturschutzring sowie der Deutsche Olympische Sportbund.