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Arbeitsgruppenvorstand der GEW (AGV) trifft Frau Krüger-Leißner

Die Bundestagsabgeordnete (SPD) ist Mitglied im Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik.

12.10.2010

Die Bundestagsabgeordnete (SPD) ist Mitglied im Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik.

Die Haushaltsberatungen des Bundestages sind in vollem Gange und erneut zeichnen sich Kürzungen bei der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik ab. Dem Goethe-Institut droht darüber hinaus mit der sogenannten "Einfriervorgabe", einer Deckelung der gesamten Verwaltungsausgaben auf dem Niveau von 2009, ein Eingriff in die gerade erst unter Beteiligung des Auswärtigen Amtes eingeführte Budgetierung.
Der AGV hat deshalb während seiner Sitzung am 30. September 2010 in Berlin ein Gespräch mit Frau Krüger-Leißner geführt. Dabei hat er vor allem folgende Punkte angesprochen, die aus Sicht der GEW bei weiteren Kürzungen und Eingriffen in die budgetierte Haushaltsführung im Bereich des Goethe-Instituts zu nachhaltigen Auswirkungen für die Kolleginnen und Kollegen führen:

  • Die im Haushaltsentwurf des Bundes geplanten Eingriffe und Kürzungen bei den Zuwendungen für das Goethe-Institut führen zwangsläufig zu strukturellen Änderungen.
  • Damit kann das Goethe-Institut keine zukunftsorientierte Personalpolitik entwickeln, wenn der sich abzeichnende Fachkräftemangel in absehbarer Zeit auch den Bildungssektor erreicht. Für das Goethe-Institut wird es damit immer schwieriger, hochqualifiziertes Personal dauerhaft an sich zu binden und den Kolleginnen und Kollegen Perspektiven zu eröffnen. Während z. B. Siemens seinem Personal tarifvertraglich eine lebenslange Beschäftigung gewährt, muss sich das Goethe-Institut mit befristeten Arbeitsverhältnissen behelfen. Es ist immer weniger in der Lage, dauerhafte, sozialversicherungspflichtige und damit für Spitzenkräfte attraktive Arbeitsverhältnisse anzubieten.
  • Die starke Zunahme prekärer Arbeitsverhältnisse im Goethe-Institut - und hier insbesondere bei der Beschäftigung von Praktikantinnen und Praktikanten sowie Volontären - bereitet der GEW große Sorgen.

Der AGV hat Frau Krüger-Leißner außerdem gebeten, die von Bundesgesundheitsminister Rösler angekündigten Veränderungen bei der Auslandskrankenversicherung bei den gesetzlichen Krankenkassen prüfen zu lassen.

Frau Krüger-Leißner berichtete von den letzten Sitzungen des Unterausschusses. Sie wies darauf hin, dass der Unterausschuss mit Unverständnis auf die Überlegungen des Auswärtigen Amtes reagiert hat, das Goethe-Institut nicht als Bildungsträger anzusehen. Damit wäre es dem Goethe-Institut nicht möglich, auf vom Bundesbildungsministerium zur Verfügung gestellte Mittel zuzugreifen. Frau Krüger-Leißner versicherte dem AGV, dass sie persönlich, aber auch der gesamte Ausschuss, sich dafür einsetzen wird, weitere Kürzungen bei den Zuwendungen für das Goethe-Institut zu verhindern. Frau Krüger-Leißner wird den Kontakt zu weiteren Mitgliedern des Ausschusses herstellen und hofft, dass noch vor Abschluss der Haushaltsberatungen des Bundest

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