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1. Mai: GEW und DGB verlangen Investitionsoffensive in Bildung

GEW und DGB haben am 1. Mai mehr Investitionen in Bildung gefordert. „Wir dürfen es nicht weiter zulassen, dass in den Klassenzimmern der Schimmel die Wände hochkriecht und die Schultoiletten verstopft sind“, sagte die GEW-Vorsitzende Marlis Tepe.

02.05.2018

Die GEW hat anlässlich des „Tags der Arbeit“ ihre Forderung nach mehr Investitionen in die Bildungsinfrastruktur bekräftigt. „Wir brauchen moderne Kitas, Schulen und Hochschulen. Wir brauchen bessere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten“, sagte die Gewerkschaftsvorsitzende Marlis Tepe bei der Kundgebung am 1. Mai in Hannover. „Wir dürfen es nicht weiter zulassen, dass in den Klassenzimmern der Schimmel die Wände hochkriecht und die Schultoiletten verstopft sind.“ Die Kreditanstalt für Wiederaufbau beziffere den Sanierungsstau allein an Schulen auf 34 Milliarden Euro.

Tepe forderte zudem einen Pakt für berufliche Schulen für eine bessere technische Ausstattung und regionale Versorgung sowie mehr Ganztagsangebote in Krippen, Kitas und Schulen. Aktuell fehle für eine gute und vielfältige Bildungslandschaft überall qualifiziertes Personal. Zehntausende Erzieherinnen und Erzieher sowie Lehrerinnen und Lehrer würden mehr gebraucht als ausgebildet werden. „Da muss die Politik sofort handeln.“ Unter anderem müssten Quer- und Seiteneinsteiger, die jetzt Lücken füllen könnten, sofort berufsbegleitend qualifiziert werden. Um den Lehrberuf attraktiver zu machen, müssten alle voll ausgebildeten Lehrkräfte mindestens nach A13 beziehungsweise E13 bezahlt werden.

„Auszubildende sind keine billigen Arbeitskräfte, sondern Fachkräfte von morgen.“ (Elke Hannack)

GEW-Tarif- und Beamtenpolitikexperte Daniel Merbitz verlangte in Erlangen grundsätzlich mehr Personal im öffentlichen Dienst. Dies sei nötig für ausreichende Kinderbetreuung, gerechte Bildungschancen, eine gute Gesundheitsversorgung und innere Sicherheit. „Die Realität sieht leider anders aus: Bürgerämter sind geschlossen, Überstunden unserer Kolleginnen und Kollegen sind längst die Regel. Es gibt massive personelle Engpässe bei der Polizei, beim Zoll, in der Steuerverwaltung, in den Kitas, in den Schulen.“ Deutschland leiste sich den Luxus, große Vermögen und Erbschaften nahezu steuerfrei zu belassen, während der öffentliche Dienst verarme. „Von Arkona bis zur Zugspitze, von Aachen bis Zittau gibt es nicht selten gammelige Schulhäuser, löchrige Straßen, fehlende Kitaplätze und überfüllte Unis.“

Auch die DGB-Vizevorsitzende Elke Hannack betonte in Essen: „Wichtig ist jetzt eine Investitionsoffensive für gute Bildung.“ Die Politik müsse mehr Geld für moderne Lernausstattungen auch in Berufsschulen und einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter bereitstellen. Zur Lage auf dem Ausbildungsmarkt sagte Hannack: „Überall da, wo die Vergütung besonders niedrig ist, ist die Abbrecherquote extrem hoch. Deshalb muss die im Koalitionsvertrag vorgesehene Mindestausbildungsvergütung schnell kommen. Auszubildende sind keine billigen Arbeitskräfte, sondern Fachkräfte von morgen.“ Auch das Recht auf befristete Teilzeit beziehungsweise Rückkehr in Vollzeitarbeit müsse endlich eingeführt und das Lohntransparenzgesetz verschärft werden. An den knapp 500 Veranstaltungen und Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes unter dem Motto „Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit“ beteiligten sich bundesweit 340.000 Menschen.

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