Kampagne „Unter 18 Nie“
Keine Minderjährigen mehr bei der Bundeswehr
Erfolg für die Kampagne „Unter 18 Nie“: Nachdem sich das Bündnis viele Jahre dafür einsetzte, dass die Bundeswehr keine Minderjährigen mehr rekrutieren darf, hat die Ampel-Koalition einen entsprechenden Satz im Koalitionsvertrag stehen.
Die Kampagne „Unter 18 Nie“ begrüßt die im Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition angekündigte Absage an die militärische Ausbildung Minderjähriger. SPD, Grüne und FDP halten dort demnach fest: „Ausbildung und Dienst an der Waffe bleiben volljährigen Soldatinnen und Soldaten vorbehalten“. Der Sprecher der Kampagne und Referent für Kinderrechte vom Kinderhilfswerk terre des hommes, Ralf Willinger, sagte: „Wir gehen jetzt davon aus, dass unsere Forderung, künftig nur noch Volljährige als Soldatinnen und Soldaten für die Bundeswehr zu rekrutieren, endlich erfüllt wird.“
„In der Umsetzung von Straight 18 darf es keine Hintertüren geben.“ (Ralf Willinger)
Wichtig sei nun: „In der Umsetzung von Straight 18 darf es keine Hintertüren geben. Verträge oder Vorverträge, die eine sofortige oder spätere Verwendung als Soldat oder Soldatin vorsehen und die bei Minderjährigen bisher von den Erziehungsberechtigten unterschrieben wurden, dürfen künftig nur noch von Volljährigen selber unterzeichnet werden.“
Kein sicherer Arbeitgeber für Minderjährige
In den vergangenen drei Jahren seien nach Angaben des Verteidigungsministeriums mindestens acht minderjährige Soldatinnen und Soldaten bei Unfällen zu Schaden gekommen, ein minderjähriger Soldat habe Suizid verübt, und 17 hätten meldeten, dass sie bei der Bundeswehr Opfer sexueller Gewalt geworden seien, betont Susanne Grabenhorst von der Ärzteorganisation IPPNW. „Die Bundeswehr war also kein sicherer Arbeitgeber für Minderjährige, es kam zu schweren Kinderrechtsverletzungen.“
Seit Aussetzung der Wehrpflicht 2011 rekrutierte die Bundeswehr rund 15.000 minderjährige Jungen und Mädchen. Die Kampagne „Unter 18 Nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr“, die von zwölf Organisationen aus den Bereichen Frieden, Menschenrechte, Kirche und Gewerkschaft getragen wird, setzt sich seit 2019 für eine Erhöhung des Rekrutierungsalters auf 18 Jahre ein. Sie verweist auf die Einhaltung der UN-Kinderrechtskonvention sowie auf den UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes und die Kinderkommission des Bundestags, die Deutschland wiederholt aufgefordert haben, das Rekrutierungsalter anzuheben und Bundeswehrwerbung bei Minderjährigen zu stoppen.
