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Demos gegen AfD-Parteitag in Essen

GEW ruft zur Unterstützung friedlicher Proteste auf

Wenige Tage vor dem AfD-Parteitag in Essen ruft die GEW dazu auf, sich der Partei entgegenzustellen und vom 28. bis 30. Juni auf die Straße zu gehen.

Demo gegen rechts (Foto: Christian Lue auf Unsplash)

Der AfD-Parteitag am Wochenende in der Essener Grugahalle hat mit viel Gegenwind zu rechnen. Voraussichtlich Zehntausende werden dagegen protestieren. Die Bündnisse „Gemeinsam Laut“ und „widersetzen“ riefen zu Demonstrationen und zivilem Ungehorsam auf. Der GEW-Hauptvorstand beschloss, alle friedlichen Proteste, Kundgebungen und Demonstrationen zu unterstützen, und rief alle Mitglieder bundesweit dazu auf, „der AfD nicht den Raum zu geben, den sie Tag für Tag gegen unsere Interessen für sich einfordert und verbreitert“. Die GEW begründet, dass „es unsere Räume sind: Räume der Demokratie, der Vielfalt und der Menschlichkeit“.

„AfD ist eine in Teilen gesichert rechtsextreme Partei – mit einem faschistischen Flügel.“

Jahrelang wurde die AfD verharmlost und konnte sich dadurch im öffentlichen Raum etablieren. Doch die AfD ist nicht „harmlos“. Sie ist eine in Teilen gesichert rechtsextreme Partei – mit einem faschistischen Flügel.

Bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September rechnet sich die AfD gute Chancen auf Zugewinne aus. Dass die Partei ihren Bundesparteitag im Ruhrgebiet plant, wertet die GEW als „Kampfansage an eine Region, die seit über 200 Jahren von Migration geprägt ist“.

Dem will sich die Gewerkschaft gemeinsam mit der Zivilgesellschaft entgegenstellen. Sie steht an der Seite von Millionen Menschen, die in den vergangenen Monaten gegen rechte Deportationspläne auf die Straße gegangen sind.

Protestpläne der beiden Bündnisse

„Gemeinsam Laut“ startet am Freitag um 19 Uhr mit der Rave-Demo „Bass gegen Hass“, die am Essener Hauptbahnhof beginnt. Am Samstag sind bereits ab 6 Uhr vielfältige Demonstrationen und Aktionen geplant. Um 10 Uhr startet die Großdemonstration „Gesicht zeigen: Gegen Hass und Hetze“ und läuft von Essen Hauptbahnhof/Freiheit bis zur Grugahalle. Dort erwartet die Teilnehmenden ein vielfältiges Programm mit unterschiedlichen Rednerinnen und Rednern sowie Konzerten.