E&W 5/2024

Europawahl 2024: Erstarken rechter Bewegungen

„Um einen weiteren gesellschaftlichen und politischen Rechtsruck zu verhindern, gilt es, Demokratie und Menschenrechte entschlossen gegen die Angriffe der extremen Rechten zu verteidigen“, betont die GEW-Vorsitzende Maike Finnern in der „E&W“.

06.05.2024

Bei der Europawahl am 9. Juni kann die AfD laut Prognosen vor allem im Osten Deutschlands mit deutlichen Stimmenzuwächsen rechnen – gerade bei Jungwählerinnen und -wählern. Dennoch sind viele junge Menschen europafreundlich, tolerant und demokratisch eingestellt, wie ein Besuch in Chemnitz und Zittau zeigt.

Die möglichen Erfolge des Rechtsaußenlagers bei den Europawahlen 2024 könnten das Machtgefüge im Europäischen Parlament (EP) grundlegend ändern. „Bei der Europawahl kommt es auf unsere Stimmen an“, betont die GEW-Vorsitzende Maike Finnern.

Von der AfD über die Schwedendemokraten bis zu „Wiedergeburt“ – rechtspopulistische und -extreme Parteien in Europa haben in den zurückliegenden Jahren an Einfluss und Macht gewonnen. Im Europäischen Parlament bilden sie die Fraktion „Identität & Demokratie“ oder gehören zur „Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer“. Ein Überblick zu den Europawahlen im Juni.

Wer an seinem Arbeitsplatz mitbestimmen darf, ist weniger anfällig für rechtsextreme und antidemokratische Einstellungen – so ein zentrales Ergebnis der Studie „Arbeitswelt und Demokratie in Ostdeutschland“ der Otto-Brenner-Stiftung (OBS).

Lehrkräfte sind zuderweil nehmend verunsichert. An Demonstrationen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus teilzunehmen, sich im Unterricht kritisch mit der AfD auseinanderzusetzen – dürfen sie das? E&W hat bei dem Politikwissenschaftler Prof. Steve Kenner, Mitglied der Deutschen Vereinigung für Politische Bildung (DVPB), nachgefragt.