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DGB-Broschüren: CETA kurz erklärt

Bedroht ein Freihandelsabkommen wie Ceta Arbeitnehmerrechte und Arbeitsstandards? Stehen weitere Privatisierungen bei öffentlichen Dienstleistungen an? Vier Broschüren des DGB, des österreichischen ÖGB und der AK Wien geben Antworten.

Demonstration gegen TTIP und CETA im Oktober 2015 - Foto: Nadine Emmerich

Die Broschüren erklären kurz und knapp, was das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada problematisch macht. Die Publikationen thematisieren Arbeitnehmerrechte und Arbeitsstandards, die öffentliche Daseinsvorsorge, die demokratischen Rechte der BürgerInnen und das umstrittene Sonderklagerecht für Konzerne. Alle Broschüren stehen auf der Webseite des DGB zum Download zur Verfügung.

Ursprünglich wollte die EU CETA im Alleingang durchsetzen, entschied dann jedoch, das Abkommen den nationalen Parlamenten zur Abstimmung vorzulegen. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) gehört zu den Befürworten von CETA. 

Am 17. September finden in mehreren deutschen Städten erneut Aktionen gegen Ceta und TTIP, das Freihandelsabkommen mit den USA, statt. Erwartet werden mehr als 100.000 TeilnehmerInnen. Im Herbst 2015 hatten in Berlin rund 250.000 TTIP- und CETA-Gegner protestiert. Auch anlässlich des TTIP-Treffens von US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im April in  Hannover gab es Demonstrationen.