Im Herbst beginnt die heiße Phase in der Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA. Beide Abkommen drohten Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln, stellt ein Bündnis aus Gewerkschaften, Entwicklungs-, Umwelt- und Kulturorganisationen, zu dem auch die GEW gehört, fest. Es ruft daher am 10. Oktober zu einer Großdemonstration gegen beide Abkommen in Berlin auf. Handelsabkommen wie TTIP und CETA, die nur auf Liberalisierung und Deregulierung setzen, verschärften, kritisiert der DGB, weltweit soziale Ungleichheit. Das lehnen die Gewerkschaften konsequent ab. Der DGB warnt davor, dass über TTIP und CETA – in ihrer aktuellen Fassung – Arbeitnehmerrechte und Sozialstandards verwässert würden. Zudem drohe die Gefahr, dass öffentliche Dienstleistungen – etwa Wasser oder Bildung – privatisiert werden oder im Kulturbereich die Buchpreisbindung fällt. Das gelte es zu verhindern.
Demo am 10. Oktober: TTIP und CETA stoppen!
Die Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA haben in der Vergangenheit für viel Diskussion gesorgt. Die GEW zeigt Flagge und ruft am 10. Oktober zur Großdemonstration gegen die geplanten Abkommen auf!
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