Arbeitsplätze im Gesamtprogramm Sprache vorerst gesichert

Tausende Kolleg*innen mussten die letzten Monaten um ihren Arbeitsplatz als Lehrkraft in den Integrationskursen bangen. Jetzt können sie erst einmal durchatmen: Am 29. Januar 2025 beschloss der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags, im Jahr 2025 rund 262 Millionen Euro zusätzlich für Integrationskurse zur Verfügung zu stellen. Damit ist die Fortführung der Kurse bis Ende August 2025 zunächst einmal gesichert.

Der Haushaltsausschuss folgte damit allerdings nur zum Teil einem Antrag der Bundesregierung auf eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 560 Millionen Euro. Eine Deckung der Kosten für die Integrationskurse über das gesamte Jahr fand keine Mehrheit. Wie verlautet, wird mit einer Finanzierungslösung für die Monate September bis Dezember 2025 nach der Konstituierung einer neuen Bundesregierung gerechnet.

„Unser Einsatz hat sich gelohnt. (…) Doch der Kampf muss weiter gehen.“ (Ralf Becker)

Ralf Becker, GEW-Vorstandsmitglied für Weiterbildung bewertet dies als Erfolg des gemeinsamen Eintretens von Trägerverbänden und GEW aber auch vieler betroffener Kolleg*innen vor Ort für den Erhalt der Integrationskurse. „Unser Einsatz hat sich gelohnt. Dass die verantwortlichen Ministerien und die Mitglieder des Haushaltsausschusses jetzt reagiert haben, ist ein Erfolg“, sagt Ralf Becker. „Doch der Kampf muss weiter gehen.“ Die nächste Bundesregierung müsse davon überzeugt werden, dass die Integrationskurse dauerhaft und besser finanziert werden, damit gute Arbeit in den Integrationskursen möglich wird und Integration gelingt.

Berufssprachkurse weiter stark eingeschränkt

Die Mittel für die Berufssprachkurse wurden leider nur um 70 Millionen Euro erhöht. Diese Summe reicht lediglich aus, um das bereits jetzt massiv zusammengestrichene Programm bis Ende August fortzuführen. Im Vergleich zum Vorjahr können maximal 30 Prozent der 2024 durchgeführten Kurse zur berufsbezogenen Deutschförderung stattfinden. 

 „Das Kleinsparen dieser Kurse ist angesichts des Fachkräftemangels nicht zu verantworten.“ (Ralf Becker)

„Immer noch bleibt vielen Menschen, die den Integrationskurs abgeschlossen haben und sich im Berufssprachkurs systematisch auf die sprachlichen Anforderungen am Arbeitsplatz vorbereiten wollen, der Zugang zum Lernen und Arbeiten versperrt“, kommentiert Ralf Becker. „Das Kleinsparen dieser Kurse ist angesichts des Fachkräftemangels nicht zu verantworten. Wer unser Land voranbringen will, muss es Arbeits- und Fachkräften ermöglichen, ausreichend Deutsch zu lernen, um alle ihre Qualifikationen einbringen zu können.“