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Neuer Flyer „Recht auf Bildung - auch ohne Papiere“

Immer mehr Menschen in Deutschland leben ohne Papiere beziehungsweise in der aufenthaltsrechtlichen Illegalität – unter ihnen einige Tausend Kinder und Jugendliche. Auch sie haben ein Recht auf Bildung.

Das ist jedoch nicht überall bekannt und wird zuweilen in Frage gestellt. Häufig werden routinemäßig geforderte Papiere bei der Anmeldung in Kita und Schule zu Hindernissen bei der Umsetzung dieses Rechts. Bei Kita- und Schulleitungen, Sekretariaten und Schulämtern oder anderen entscheidenden Stellen bestehen Unsicherheiten, was zu tun ist, wenn bestimmte Dokumente nicht vorgelegt werden können.

Die  jüngst von der GEW herausgegebene Studie „Es darf nicht an Papieren scheitern“  hat Wissenslücken und Handlungsbedarf bezüglich des Rechtsanspruchs auf Bildung papierloser Kinder an (Grund-)Schulen aufgezeigt. Auch mit Blick auf den Zugang von Kindern ohne Papiere zu Kindertageseinrichtungen gibt es Unklarheiten und Barrieren.

Die GEW setzt sich für die Achtung und Verwirklichung des Rechtsanspruchs auf Bildung unabhängig vom Aufenthaltsstatus ein. Mit dem Flyer „Recht auf Bildung - auch ohne Papiere“ will sie dazu beitragen, dass Betroffene unterstützt werden und im Bildungsbereich Beschäftigte Hintergrundkenntnisse erhalten. Die Informationen richten sich an Beschäftigte in Kitas und Schulen sowie KollegInnen in Personal- und Betriebsräten. 

Die zitierte Rechtsexpertise im Auftrag des Deutschen Jugendinstituts ist mittlerweile auch online publiziert. Sie setzt sich mit den rechtlichen Grundlagen auseinander, die einen Zugang von geflüchteten Kindern zu Angeboten der Kindertagesbetreuung begründen. Darüber hinaus beleuchten die Autor_innen, welche Zugangsmöglichkeiten und -barrieren für Kinder mit Fluchthintergrund bei der Nutzung frühkindlicher Bildungsangebote bestehen. Ein Augenmerk wird auf mögliche indirekte Diskriminierungsmechanismen gelegt, die den gleichberechtigten Zugang zu Angeboten der Kindertagesbetreuung behindern.

Das Gutachten umfasst auch ein hilfreiches Glossar zu asyl- und aufenthaltsrechtlichen Begriffen.