Vom BAT in den TVöD

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

am 13. September 2005 wurde der neue Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) unterzeichnet. Damit ist auch der Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD (TVÜ), der regelt, wie für die aktuell Beschäftigten der Übergang in den TVöD erfolgt, in Kraft gesetzt. Der TVöD gilt ab dem 1.10. 2005.

Mit der Einführung des TVöD wird

Bis zuletzt drohte der Tarifabschluss zu scheitern, da bei vielen Punkten in den Redaktionsverhandlungen keine Einigung erzielt werden konnte. Auch jetzt gibt es noch offene Baustellen:

Wie erfolgt der Umstieg vom BAT in den TVöD im Goethe-Institut?

Hier gibt es deutliche Unterschiede zwischen dem Öffentlichen-Mittel-Bereich und dem Eigenmittelbereich:
Im Öffentlichen-Mittel-Bereich hat die GEW tariflich geregelt, dass die jeweils für die Angestellten des Bundes geltenden Tarifvorschriften auch für die Angestellten des Goethe-Instituts gelten. Auch Ortskräfte, die tariflichen Anspruch auf BAT-Arbeitsbedingungen haben, werden in den TVöD übergeleitet. Verhandlungsbedarf besteht bei den Eingruppierungen. Da vorläufig noch die goethe-spezifischen Eingruppierungen Anwendung finden, ist Eile nicht geboten.

Im Eigenmittelbereich ist die tarifliche Situation eine andere:
In den Übernahmetarifverträgen haben wir jeweils konkrete Tarifstände für die Angestellten des Bundes in Bezug genommen. Hier gilt also der BAT mit Stand vom 1. November 2002 weiter, bis ein neuer Tarifvertrag geschlossen wird. Einen „Überleitungsautomatismus“ gibt es hier nicht. Der Vorstand des Goethe-Instituts hat angekündigt, dass die Beschäftigten im Eigenmittelbereich „unter Vorbehalt“ in den TVöD übergeleitet werden. Dies ist möglich, soweit damit Verbesserungen für die Beschäftigten – z. B. Einmalzahlungen – verbunden sind. Bei Verschlechterungen, die der TVöD vorsieht, z. B. bei der Arbeitszeit (39 Stunden statt bisher 38,5 Stunden pro Woche) ist dies nicht möglich.
Die GEW ist zu Verhandlungen zur Überleitung in den TVöD auch im Eigenmittelbereich bereit. Vor allem um den Personalverbund zwischen Öffentlichem Mittelbereich und Eigenmittelbereich zu sichern, ist ein tariflicher Gleichklang wichtig. Ein erster Gesprächstermin mit dem Vorstand ist für Oktober 2005 vorgesehen.

Was ändert sich durch den TVöD?

Wo gibt es weitere Informationen?

Auf der GEW-Homepage werden alle Informationen zum TVöD eingestellt. Ein kleines ABC zum TVöD, Tariftexte und die neue Entgelttabelle sind im Druck. Wir werden alle GEW-Mitglieder über unsere Vertrauensleuteverteiler mit den Materialien versorgen.