Verhandlungsergebnis erzielt - Jetzt sind die GEW-Mitglieder gefragt!

Mehrfach war die GEW-Tarifkommission kurz davor, die Verhandlungen ohne Ergebnis abzubrechen.

Gleich zu Beginn stellte der Vorstand klar, dass er bei seinem „Angebot“ vom 28. Oktober 2008 bleiben wollte.
Dieses sah vor:

Nach Unterbrechung der Verhandlungen beschloss die Tarifkommission, noch einen Versuch zu unternehmen, zu einem tragbaren Kompromiss zu kommen.
Bereits im ersten Spitzengespräch legte der Vorstand allerdings erst einmal ordentlich nach und „präzisierte“ seine Forderung:

Damit sollten die Kosten des Tarifabschlusses, der mit ca. 800.000 Euro beziffert wurde, durch Wegfall von Unterrichtsaufträgen für Honorarkräfte und durch den Wegfall der extra bezahlten Prüfungen gegenfinanziert werden.

Dies hat die Tarifkommission in aller Deutlichkeit abgelehnt. Sehr intensiv wurde von den Tarifkommissions-Mitgliedern vorgetragen, dass die Erhöhung der Unterrichtseinheiten nicht nur organisatorisch teilweise gar nicht umsetzbar ist, viel schlimmer jedoch sei, dass damit die Qualität des Unterrichts sinke.

Der Vorstand hat die auch bei Gerichten immer gerne herbeigezogene Argumentation mit Nachdruck vorgetragen, dass mit der Erhöhung der Unterrichtseinheiten nicht die Gesamtarbeitszeit, sondern lediglich der Anteil des Unterrichts an der wöchentlichen Arbeitszeit geändert werde. Die Vor- und Nachbereitung müsse dann eben effizienter durchgeführt werden.

In der Realität bedeutet das, dass der Vorstand billigend in Kauf nimmt, dass künftig die Vor- und Nachbereitung, Korrekturen und Veranstaltungen mit geringerer Intensität und Qualität erledigt wird. Dies sei hinzunehmen, um die Konkurrenzfähigkeit der GID zu erhalten.

In vier Spitzengesprächen konnte schließlich ein Verhandlungsergebnis erzielt werden:

Die Tarifkommission hat erst nach langer Diskussion diesem Ergebnis zugestimmt, allerdings unter dem Vorbehalt einer Mitgliederbefragung.
Diese wird nun erfolgen. Dazu erhalten alle GEW-Mitglieder Anfang nächsten Jahres eine ausführliche Darstellung des Verhandlungsverlaufs, den Vertragstext sowie die Abstimmungsfrage. Das Votum ist sodann an die GEW bis zum 20. Januar 2009 zurückzuschicken.

Stimmen mehr als 75 Prozent der Mitglieder dem erzielten Verhandlungsergebnis nicht zu, hat dies – wie in einer Urabstimmung üblich – zur Folge, dass das Scheitern der Tarifverhandlungen erklärt wird.

Die Mitgliederbefragung ist – das muss allen klar sein – keine unverbindliche Meinungsumfrage, sondern eine abschließende Bewertung des Verhandlungsstandes.

Die Tarifkommission für den Eigenmittelbereich wird sich in einer Sitzung am 22. Januar 2009 mit dem erfolgten Votum der Beschäftigten an den Goethe-Instituten in Deutschland auseinandersetzen und über die entsprechenden Konsequenzen beraten.

Die Erklärungsfrist gegenüber der Arbeitgeberseite endet am Freitag, dem 23. Januar 2009.