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Vergütung/Besoldung

Mit Fragen der Vergütung und Besoldung befasst sich in der GEW grundsätzlich der Vorstandsbereich Angestellten- und Beamtenpolitik.

Zum GEW-Service gehören die stets aktuellen Vergütungs- und Besoldungstabellen im Internet. Wissenschaftsspezifische Aspekte werden in der GEW-Projektgruppe „Arbeitsplatz Hochschule und Forschung“ diskutiert.

Sowohl die reformierte Beamtenbesoldung als auch die Vergütung im Tarifverträgen für den öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen (TVöD) enthalten eine „leistungsbezogene Komponente“. Im Tarifvertrag für die Beschäftigten der Länder (TV-L) war zunächst ebenfalls eine solche Regelung vorgesehen. Diese wurde jedoch mit der Tarifeinigung vom März 2009 wieder gestrichen.

Bereits in der Auseinandersetzung um das neue Hochschuldienstrecht und während des Gesetzgebungsverfahrens des Professorenbesoldungsreformgesetz (ProfBesRefG) hatte Harro Plander für die GEW die wesentlichen Problemfelder dieser Materie aufgezeigt und kommentiert:

  1. Gibt es einen Widerspruch zur Funktionsgerechtigkeit der Beamtenbesoldung, die ihrem Wesen nach Alimentation ist, nicht Entgelt für geleistete Dienste. Insofern erscheint es schwierig bis unmöglich, mit einer leistungsbezogenen Komponente der Amtsführung gerecht werden zu wollen.
  2. Das Dilemma bei der konkreten Beschreibung von „Leistung“ in Forschung und Lehre.
  3. Die Schwierigkeiten mit den unausgereiften und intransparenten Bemessungsverfahren.

Durch die Föderalismusreform ist mit der Verlagerung der Regelungskompetenz u.a. für die Besoldung und Versorgung von LandesbeamtInnen auf die Länder im Beamtenrecht ein weiteres Erschwernis hinzugekommen.

Bezüglich der Bemessungspraxis und des Vergaberahmens wirft auch die leistungsbezogene Vergütung im TVöD bzw. im TV-L derzeit noch ungelöste Fragen auf. Für einen „Wissenschaftstarifvertrag“ mit leistungsbezogenen Zulagen finden sich Vorbilder bei unseren skandinavischen Nachbarn. In der Debatte lohnt sich auch ein Blick auf die Leistungsbemessungssysteme an staatlichen US-Universitäten ebenso wie auf die der DDR.

In der Broschüre „Was sind Forschung und Lehre wert? Die GEW diskutiert“ vom Oktober 2007 sind die wissenschaftsspezifischen Forderungen der GEW durch einen Überblick zum allgemeinen Tarifgeschehen und über das gewerkschaftliche Strukturkonzept einer neuen Entgeltordnung unterlegt und ausführlich begründet. Der Eingruppierungsvorschlag der GEW orientiert sich am Gehaltsniveau im Europäischen Hochschul- und Forschungsraum und versucht, auch für Kolleginnen und Kollegen, die für unwürdige Vergütungssätze in der Wissenschaft arbeiten, sowie für künftige Personalkategorien Perspektiven aufzuzeigen.

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