Sozialer Dialog Bildung in Europa

Etwa achtzig Vertreter von Bildungsgewerkschaften und Arbeitgeberorganisationen aus ganz Europa haben am 29. September an einer Konferenz zum Sektoralen Sozialen Dialog im Bildungswesen teilgenommen. Eingeladen hatten das 'Europäische Gewerkschaftskomitee für Bildung und Wissenschaft' (EGBW), das die Bildungsgewerkschaften in Europa vertritt, und der kürzlich ins Leben gerufene Arbeitgeberverband 'European Federation of Education Employers' (EFEE).

Mit der Gründung der EFEE im Februar 2009 wurde die Voraussetzung geschaffen, dass auch im Bildungswesen als einem der letzten wichtigen Dienstleistungssektoren ein europaweiter sozialer Dialog entstehen kann. Arbeitgeberorganisationen aus fünfzehn EU-Staaten haben sich bisher im EFEE zusammengeschlossen. Die deutschen Arbeitgeber werden im EFEE durch die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) vertreten. Die EU-Kommission, die den sozialen Dialog fördert, verlangt die Repräsentativität der europäischen Sozialpartner. Dafür gibt sie ihnen das Recht, informiert und konsultiert zu werden und Vereinbarungen auszuhandeln, die von der Kommission anerkannt und verbindlich gemacht werden können.

In fast vierzig europäischen Industrie- und Dienstleistungsbranchen existieren inzwischen formelle soziale Dialoge. Die Themen werden von den Sozialpartnern bestimmt. Die EGBW-Gewerkschaften, die seit Jahren aktiv für den sozialen Dialog werben, haben sich gut vorbereitet. In Anwesenheit von Vertretern der EU-Kommission präsentierten EGBW-Generalsekretär Martin Römer und EFEE-Generalsekretär Charles Nolda in Brüssel ein Statut und ein Arbeitsprogramm für die Jahre 2010 und 2011, die Grundlage für die Zusammenarbeit im neu zu schaffenden europäischen Komitee zum sozialen Dialog im Bildungswesen sein sollen.

Das Komitee wird aus bis zu 56 Personen bestehen und mindestens einmal im Jahr tagen. Jedes EU-Land darf einen Arbeitgeber- und einen Arbeitnehmervertreter entsenden. Das Komitee kann Empfehlungen und Stellungnahmen abgeben und Arbeitsgruppen zu Themen von gemeinsamen Interesse einrichten. Im Arbeitprogramm der kommenden zwei Jahre führen EGBW und EFEE den demografischen Wandel, die Qualität von Bildung, die Entwicklung von öffentlicher und privater Bildung sowie Stress, Mobbing und Gewalt am Arbeitsplatz als Themen auf, mit denen Arbeitgeber und Gewerkschaften sich zukünftig in Europa beschäftigen wollen.

Die GEW begrüßt die Einrichtung eines europäischen sozialen Dialogs im Bildungswesen. "Dies ist ein großer Fortschritt", so der GEW-Vorsitzende Ulrich Thöne, der sich als EGBW-Vorstandsmitglied stets für den sozialen Dialog eingesetzt hat. "Wir werden den sozialen Dialog nutzen, um Arbeitsbedingungen an Schulen und Bildungseinrichtungen zu verbessern, die Professionalität von Erzieherinnen und Lehrkräften zu sichern und europaweite Standards im Bildungswesen zu setzen."

EFEE Generalsekretär Charles Nolda (links), EGBW Generalsekretär Martin Römer (Mitte), Konferenzteilnehmer
(Fotos: Manfred Brinkmann)