Schwerpunkt: Rechtsextremismus

Bernburg ist eine umkämpfte Stadt. Das verrät bereits der Blick auf die Laternenmasten der Stadt: „Revolutionär, sozialistisch, aktivistisch“, heißt es auf Aufklebern, die die JN geklebt hat. Ein anderer JN-Sticker lautet: „Heute schon im Kampf für die Idee von morgen.“ Dass sich die Idee von Morgen zum großen Teil aus Ideen von Gestern speist, wird ebenfalls auf zahlreichen Masten behauptet: „Nazis raus aus den Köpfen“, fordert die Linkspartei. Oder gleich „NPD verbieten“. Am nächsten Tag wird ein hochrangiger JN-Funktionär behaupten, Bernburg sei eine „National befreite Zone“, in der seine Partei ungehindert agitieren könne. Nicht nur die Laternenmasten der Stadt belegen das Gegenteil.

„Nationaler Stützpunkt“

Karl-Heinz Schmidt ist Sprecher des „Bernburger Bündnisses für Demokratie und Toleranz“. Die Weihnachtstage waren anstrengend für den Pfarrer der Martinsgemeinde. An der Wand des Pfarrraums lehnt noch die Gitarre, Pfeifenrauch durchzieht die Luft.

Kurz nachdem die JN im Oktober 2006 ihren regionalen „Stützpunkt“ nach Bernburg gelegt haben, gründete sich das Bürgerbündnis. Doch noch ist man in der Findungsphase, im Frühjahr sollen erste öffentlichkeitswirksame Aktionen stattfinden. Seit November 2007 haben die JN nun auch noch ihre Bundeszentrale in die zwischen Halle und Dessau gelegene Kreisstadt verlegt. Schmidt war damals überrascht, dass sich die Rechten Bernburg als Basis ausgesucht haben. In den Nachbargemeinden Staßfurt und Köthen sei die rechte Szene jedenfalls deutlich stärker, sagt er. Nun will das Bündnis verhindern, dass sich die Rechten in der Stadt produzieren. „Hier investiert doch keiner, wenn es heißt, in Bernburg rennen Nazis rum.“

Der Ausländeranteil in dem neu gegründeten Salzlandkreis, zu dem Bernburg zählt, liegt bei 1,4 Prozent – „inklusive der angeheirateten Amerikanerin und dem Mann aus der Dönerbude“. Mit den Schülerinnen und Schülern aller vierten Klassen des Ortes haben die Leute vom Bündnis eine „kulinarische Reise durch die Welt“ unternommen. Wer andere Kulturen kennt, sei weniger anfällig für Demagogen, hofft Schmidt.

85 Prozent der Bernburger, schätzt der Pastor, hätten überhaupt noch nicht mitbekommen, wer sich unten am Marktplatz eingenistet hat, öffentlich hielten sich die Aktivisten zurück. Was die NPD genau im Schilde führt, weiß auch Schmidt nicht. Aber er will es jetzt erfahren. „Was sind die Themen der NPD und wie gehen wir damit um?“ So lautet der Titel eines Referats auf der nächsten Sitzung des Komitees. Auch eine Telefonkette ist bereits ins Leben gerufen. Für den Fall, dass es erneut zu einem rechten Übergriff kommt, will man vorbereitet sein. Im Oktober ist ein Rentner von Rechten zusammengeschlagen worden. Er hatte sich geweigert, ihnen eine Zigarette zu geben. „Ich will im Sommer im Garten liegen und in Ruhe mein Bier trinken. Deswegen mache ich das doch alles nur“, sagt Schmidt.

Zahlreiche Propagandadelikte

Es dauert eine Weile, bis Eckehard Peters zum verabredeten Gesprächstermin hereinbittet. Peters ist erst seit ein paar Wochen Dienststellenleiter der Bernburger Polizei, da gibt es viel Organisatorisches zu klären. Er war vorher in Wernigerode im Harz, einer echten Hochburg der Rechten. Doch auch hier in Bernburg „herrscht nicht eitel Sonnenschein“. Zahlreiche Propagandadelikte habe die Polizei anno 2007 registriert, aber auch Fälle von Körperverletzung. Die genauen Zahlen werden derzeit zusammengestellt. Zwei Arten von Rechten müsse man unterscheiden, sagt er, die „Sternburg-Fraktion“, wie er unter Hinweis auf eine beliebte Billig-Bier-Marke sagt: sozial deklassierte Bürger mit Hang zur Gewalt. Auf der anderen Seite die intellektuelleren Leute um Philipp Valenta, stellvertretender JN-Landesvorsitzender. Bei Aufmärschen und Demonstrationen trete man allerdings gemeinsam auf. Peters hat sich für die nächsten Wochen vorgenommen, die präventive Arbeit gegen Rechts zu intensivieren. Vor allem in gefährdeten Wohngebieten.

Merkmale nicht erkannt

In einem solchen, dem Neubaugebiet „Südost“, wohnen weniger betuchte Bernburger. Die Arbeitslosenquote liegt über dem Durchschnitt von etwa 20 Prozent (2006). Ein Problemgebiet stellt man sich dennoch anders vor: Die Straßen und die Kleingartenkolonie sind gepflegt, es gibt ein Stadtteilhaus und diverse Institutionen, die sich um Jugendliche kümmern. Wer sich im Viertel umhört, erfährt, dass die Rechten dort in den vergangenen Monaten verstärkt Propagandamaterial verteilt haben.

Hier, mitten in Südost, liegt auch die Sekundarschule mit dem überraschenden Namen „Sekundarschule Südost“. Schuldirektorin Angret Zahradnik, eine dynamische, freundliche Frau, empfängt den Gast in ihrem funktionalen Arbeitszimmer. Man müsse sich den Problemen stellen, sagt sie, sie nicht unter den Tisch kehren. Rechte Schüler seien ihr an ihrer Schule aber nicht aufgefallen. Nur ein Sechstklässler habe einmal ein Hakenkreuz auf dem Federmäppchen gehabt, dieses aber bereitwillig entfernt, als sie ihn darum gebeten habe. Ute Hoffmann, Leiterin der NS-Gedenkstätte für Opfer der NS-„Euthanasie“, wird später behaupten, in fast jeder Schulklasse, die sie durch die Gedenkstätte führte, gebe es zwischen einem und drei rechte Schüler. Sie sei jedoch immer wieder überrascht, dass nur wenige Lehrer die einschlägigen Merkmale erkennen.

„Wotanskrieger“, „Tätervolk“

Ein dünner Schneefilm hat sich über das Kopfsteinpflaster in der Bernburger Altstadt gelegt, die Einkaufsstraße, die noch am Vorabend wie ausgestorben wirkte, ist am nächsten Morgen gut besucht. Das hübsche Gebäude am Alten Markt 28 beherbergt neben der JN-Bundesgeschäftsstelle den Plattenladen „Nordic Flame“. Betreiber Steffen B., der gleichzeitig Inhaber des Mailorders „Odins Eye“ ist, gilt in der Region als notorischer Neonazi. Die Bands, deren CDs hier im Regal stehen, heißen „Wotanskrieger“ oder „White Warriors“, die Albumtitel „Auftrag Deutsches Reich“ oder „Tätervolk“. Selbstredend gibt es hier das komplette Sortiment an den bei Jugendlichen zunehmend beliebten „Thor Stainar“-Klamotten, einer aus der Szene stammenden Modemarke, deren Geschäftsführer Uwe Meusel nach außen hin gerne betont, er „mache Kleidung, keine Politik“.
Das komplette untere Geschoss ist von außen mit Spanholzplatten verrammelt. Noch am Abend zuvor waren sowohl der Laden als auch die JN-Lokalität geschlossen, nun ist die Tür angelehnt. Nach dem Eintreten fällt der Blick zunächst auf einen Wehrmachtshelm, dahinter stapelweise CDs und Fahnen. Zwei Jugendliche, höchstens 16 Jahre alt, haben offenbar genug gesehen. Wie sie in einer Mischung aus Stolz und schüchterner Verschämtheit durch den Laden streifen, wirken sie, als hätten sie gerade zum erstenmal einen Sexshop betreten.

Auch die Tür links vor dem Laden steht halb offen. Eintritt. Ein billiges Regal vollgestopft mit Kartons. Ansonsten ist der etwa 35 Quadratmeter große Raum leer, sieht man einmal davon ab, dass Bierbänke eng aneinandergereiht sind. Das also soll die Kaderschmiede des NPD-Nachwuchses sein?

NPD-Funktionäre neuen Typs

Plötzlich ertönt eine Stimme von hinten. „Waren wir verabredet?“ Die Stimme gehört Philipp Valenta, seines Zeichens Landesgeschäftsführer und stellvertretender JN-Vorsitzender in Sachsen-Anhalt, außerdem seit 2007 Mitglied des Kreistages im Salzlandkreis. 3,0 Prozent bekam die NPD damals kreisweit.
Valenta gilt als NPD-Funktionär neuen Typs: tadellose Umgangsformen, rhetorisch auf der Höhe, sicheres Auftreten. Weniger radikal ist Valenta deshalb aber noch lange nicht. Er hat es geschafft, die rechtsextreme Kameradschaftsszene, die lose organisierten neonazistischen Aktivistenverbände der Rechtsextremen hinter sich zu scharen. Auf der JN-
Homepage lässt er Klartext reden: „Aus unserer Sicht kann eine Teilhabe an der Macht (…) solange nicht in Betracht gezogen werden, solange die herrschende Klasse nicht entmachtet und die sie tragende Ideologie nicht ein für alle mal endgelagert ist.“
Valenta ist auch der Mann, dem Bernburg die Bundeszentrale zu verdanken hat. Der geborene Trierer – ein Westimport wie so viele der jüngeren NPD-Kader im Osten – studiert an der örtlichen Hochschule Volkswirtschaftslehre. Einer seiner Professoren habe ihm kürzlich gesagt, er werde „in diesem Staat nie eine Arbeit finden“. Valenta, dessen Organisation Kampfansagen wie auf der Website an den Staat richtet, hält das für ungerecht: „Wenn ein junger Mensch so etwas hört, verliert er jede Bindung zum Staat.“ Dann bietet er erst mal Mineralwasser an. „Das Bild, das der politische Gegner von uns zeichnet, hat mit der Wahrheit nichts zu tun“, sagt er dabei und gießt in einen Einweg-Plastikbecher ein, „sonst würde ich hier mit Glatze und Springerstiefeln vor Ihnen sitzen.“
NPD-Funktionäre neuen Typs

Plötzlich ertönt eine Stimme von hinten. „Waren wir verabredet?“ Die Stimme gehört Philipp Valenta, seines Zeichens Landesgeschäftsführer und stellvertretender JN-Vorsitzender in Sachsen-Anhalt, außerdem seit 2007 Mitglied des Kreistages im Salzlandkreis. 3,0 Prozent bekam die NPD damals kreisweit.
Valenta gilt als NPD-Funktionär neuen Typs: tadellose Umgangsformen, rhetorisch auf der Höhe, sicheres Auftreten. Weniger radikal ist Valenta deshalb aber noch lange nicht. Er hat es geschafft, die rechtsextreme Kameradschaftsszene, die lose organisierten neonazistischen Aktivistenverbände der Rechtsextremen hinter sich zu scharen. Auf der JN-
Homepage lässt er Klartext reden: „Aus unserer Sicht kann eine Teilhabe an der Macht (…) solange nicht in Betracht gezogen werden, solange die herrschende Klasse nicht entmachtet und die sie tragende Ideologie nicht ein für alle mal endgelagert ist.“
Valenta ist auch der Mann, dem Bernburg die Bundeszentrale zu verdanken hat. Der geborene Trierer – ein Westimport wie so viele der jüngeren NPD-Kader im Osten – studiert an der örtlichen Hochschule Volkswirtschaftslehre. Einer seiner Professoren habe ihm kürzlich gesagt, er werde „in diesem Staat nie eine Arbeit finden“. Valenta, dessen Organisation Kampfansagen wie auf der Website an den Staat richtet, hält das für ungerecht: „Wenn ein junger Mensch so etwas hört, verliert er jede Bindung zum Staat.“ Dann bietet er erst mal Mineralwasser an. „Das Bild, das der politische Gegner von uns zeichnet, hat mit der Wahrheit nichts zu tun“, sagt er dabei und gießt in einen Einweg-Plastikbecher ein, „sonst würde ich hier mit Glatze und Springerstiefeln vor Ihnen sitzen.“

Soziale Themen sind Trumpf

Valenta hat weder eine Glatze noch trägt er Springerstiefel. Auch das, was er sagt, ist auf Respektabilität bedacht. Über das Dritte Reich möchte er am liebsten überhaupt nicht reden. Das interessiere in seiner Partei niemanden, sagt er. Distanzieren will er sich aber auch nicht. Man dürfe den „Nationalsozialismus nicht auf die zwölf Jahre von 1933 bis 1945 reduzieren“, sagt er schließlich. Ein interpretationsbedürftiger Satz. Doch Valenta mauert beim Nachfragen weiter. Zum Holocaust wolle er sich nicht äußern. Und Israel interessiere ihn nicht besonders. Dann fällt ihm ein Ausweg ein: Viele glaubten, seine Partei verdanke ihre Wahlerfolge „dem Ausländerthema“. Doch, so Valenta: „Unser Trumpf sind eindeutig die sozialen Themen.“ Falsch ist das nicht. Aber keine Antwort.

Aggressor zum Opfer machen

Kennt er die Schläger, die den Bernburger Rentner malträtiert haben? Valenta bezweifelt, dass die Täter überhaupt Rechte gewesen seien: „Wir achten peinlichst darauf, dass so etwas nicht passiert, wir würden uns damit nur selbst schaden.“
Natürlich weiß auch Valenta, was unter einer „National befreiten Zone“ zu verstehen ist, die die JN – ein weiterer Aufkleber – „erkämpfen“ wolle. Nämlich ein Gebiet, in dem Menschen, die der NPD als Feindbild dienen (Linke, Punks, Hip-Hopper, Homosexuelle) sich so unwohl fühlten, dass sie sich nicht mehr auf die Straße trauen. Auf diese Definition angesprochen, lächelt Valenta. Seine Mimik soll Unverständnis darstellen. „Ich will hier doch keinem persönlich zu nahe kommen oder irgendjemanden bedrängen.“ Natürlich nicht. In einer „National befreiten Zone“, so Valenta, werde seine Partei nicht mehr diskriminiert, „man wird nicht aus Versammlungen rausgeschmissen, der Laden kann in Ruhe seine Sachen verkaufen. So wie hier in Bernburg“.

Das Dritte Reich umschiffen, auf konkrete Fragen abstrakt antworten. Den Aggressor zum Opfer machen. Diese Techniken beherrscht Valenta aus dem Effeff. Es gibt eine 31-seitige Richtlinie für „Kandidatinnen und Kandidaten“, in der detailliert dargelegt wird, auf welche Frage in der Öffentlichkeit wie zu antworten sei. Wer mit Valenta spricht, vermutet sofort, dass die Argumentationshilfe von ihm mitformuliert wurde. Auswendig kennt er sie offenbar allemal. Kein Wunder, schließlich hat Valenta die Schulung der JN-Kader übernommen. Der NPD-Vorsitzende Udo Voigt rief bereits zu Beginn seiner Amtszeit 1997 das „Dreisäulen-Modell“ aus: Der „Kampf um die Parlamente“, der „Kampf um die Straße“ und der „Kampf um die Köpfe“ müssten parallel geführt werden. Valenta ist einer, der sich um die Köpfe kümmert. Oder, wie er sagt, die „Herausbildung der künftigen Parteielite“ vorantreibt. Der spartanische JN-Stützpunkt ist dafür bestens geeignet.

Als Valenta dem Besucher noch die druckfrische Ausgabe der von ihm mitproduzierten Schülerzeitung in die Hand drückt, fällt der Blick auf ein Büchlein mit der Rede von Ex-Bundespräsident Richard von Weizsäcker zum 8. Mai 1985, dem 40. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus in Deutschland. Die Rede gilt in der deutschen Nachkriegsgeschichte als epochal, da von Weizsäcker von einem „Tag der Befreiung vom menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft“ sprach. Die JN sehen das offenbar anders. Der Einband des Büchleins ist voller Brandflecken.

Christoph Ruf, freier Journalist

Rechte Jugendkulturen – wie verbreitet, wie gefährlich sind sie, was wissen wir über sie? Was sind typische Denkmuster rechter Cliquen? Sind junge Nationaldemokraten und militante Neonazis für Jugendliche attraktiv? Oder ist es eher so, wie unser Autor Klaus Farin meint, dass rechtsextreme Ressentiments in andere Teile der Jugendkulturen überschwappen? Und wie gehen Schulen und Erwachsene damit um?

Bundesweit gehören heute mehr als 100 000, zumeist 14- bis 25-Jährige, „rechten“ Cliquen an. Das entspricht rund einem Prozent der Altersgruppe. Im engeren Sinne rechtsextrem organisiert – vor allem in der NPD-Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (JN) und in so genannten Freien Kameradschaften – sind maximal 5000. Dass es nur so wenige sind, hat vor allem zwei Gründe: Erstens sind diese Organisationen nicht wirklich attraktiv für Jugendliche. Zweitens ist es auch strategisch gar nicht sinnvoll für eine um ihre Legalität kämpfende Partei oder sonstige Vereinigung, an sämtliche Gewalttäter und andere Kriminelle mit rechtsextremer Gesinnung Mitgliedsbücher zu verteilen. Notwendig ist es auch nicht: Es genügt, wenn es einen Einzigen in jeder Clique gibt, der dort Propaganda verteilt, zu Demonstrationen mobilisiert usw., um eine diffus rechtsorientierte Clique rechtsextrem „aufzuladen“.

Musik: herausragende Rolle

Die Strukturen der rechten Szene unterscheiden sich zunächst nicht von denen anderer Jugendkulturen: Sie verfügen über szene-eigene Medien (Fanzines, Internetangebote, Musik), Treffpunkte (seltener eigene Räume, zumeist besetzte Stellen im öffentlichen Raum: Bahnhofsvorplätze, Bushaltestellen, Kioske, Tankstellen, Gaststätten und Diskotheken) und nirgendwo schriftlich fixierte, aber doch einzuhaltende Regeln. Musik spielt bei ihnen wie bei allen Jugendlichen eine herausragende Rolle. Auffallend ist allerdings der extrem geringe Anteil an szene-eigener Strukturbildung bei den organisationsfernen Szene-Angehörigen: Fast alle Print- und Internetangebote sowie eigenen Räume sind in der Hand der politisch Organisierten. Die rechten Cliquen sind – insgesamt betrachtet – somit die unkreativsten aller derzeitigen und historischen Jugendkulturen.

Sicher gibt es auch diese: ideologisch sattelfeste, belesene, intellektuell anspruchsvollere Neo-Nationalsozialisten, die nicht nur wissen, gegen wen, sondern auch wofür sie kämpfen und deshalb gezielt den organisatorischen Zusammenschluss mit Gleichgesinnten suchen. Doch innerhalb der militanten rechten Jugendsubkulturen vor Ort stellen sie Ausnahmen dar. „Rechts“ ist innerhalb dieser Szenen eine diffuse Gefühlslage, kein intellektuelles Konzept. Den meisten genügt es zu wissen, wo sie „stehen“. Ihre Hauptquellen sind die gängigen bürgerlichen Medien, aus denen sie sich das heraussaugen, was ihre Meinung stützt: Schlagzeilen über „Ausländerkriminalität”, aufhetzende Politikerstatements zu dieser Frage wie jüngst aus Hessen. Wie schon ihr Vorbild, die junge nationalsozialistische Bewegung der 1920er- und 1930er-Jahre, vor allem die SA, ist die militante Neonazi-Subkultur der Gegenwart weitgehend eine vorpolitische Bewegung der Ressentiments, nicht der politischen Strategie und Theorie. Die meisten begnügen sich mit einer simpleren Definition ihres Daseins: „Wir sind gegen die Ausländer, und die ,Zecken‘ sind dafür.”

Sind Jugendkulturen üblicherweise Experimentierfelder, die ihre Angehörigen verführen, in immer neue Rollen zu schlüpfen, sich auszuprobieren, so ist ein typisches Strukturmerkmal der rechten Szene ihre Abneigung gegenüber Wandlungen – dem Einbruch des „Fremden“ in ihre Lebenswelt. Alles Unbekannte macht ihnen Angst, die sofort – denn Männer haben keine Angst – durch hyperaggressives Auftreten gebrochen wird. So wie ihre Lieder keine persönlichen Geschichten zu erzählen wissen, so funktioniert die Neonazi-Szene insgesamt nur im Rudel. „Individualismus“ ist ihnen verdächtig, ein Schimpfwort, es herrscht das Wir des Kollektivs, des Männerbundes.

Die Mehrzahl aus dieser Szene stammt aus bildungsferneren Milieus, ist jedoch nicht überproportional von Arbeitslosigkeit betroffen, zumeist in ihrem Umfeld sozial integriert. Rechtsextreme Gewalttäter fühlen sich allerdings als Verlierer und Opfer der Gesellschaft. Sie entscheiden sich für die Rolle des Opfers, um als Täter reinkarnieren zu können, ohne Verantwortung für die Folgen übernehmen zu müssen.

Rechte Szenen erwarten von ihren Angehörigen Pflichterfüllung und Unterordnung. Das macht die rechte Szene unattraktiv für die große Mehrzahl der Jugendlichen – und gerade attraktiv für jene, die kein ausgeprägtes Selbstwertgefühl haben, die stark werden wollen, indem sie sich einer Gruppe anschließen, die sie selbst auch zumindest magisch zu dem macht, was sie eigentlich überhaupt nicht sind: stark, mächtig, selbstbewusst. Der Anschluss an eine rechte Clique hat mehr mit Persönlichkeitsentwicklung (bzw. -defiziten) zu tun als mit dem Wunsch, sich politisch zu betätigen. Die große Mehrheit der Szene-Angehörigkeiten sucht Stabilität in einer als fremdartig empfundenen Welt. Auch deshalb ist die immer wieder kolportierte „Modernisierung“ der militanten rechten Szene genauso ein Mythos wie der von ihr selbst seit einiger Zeit propagandistisch verkündete „Zulauf“ von Gymnasiasten und Jugendlichen aus gutbürgerlichen Milieus. Wäre dem so, hätte die rechte Szene ihren Sinn für die große Mehrheit ihrer bisherigen Anhänger verloren. Diese fühlen sich auf einem Rechtsrock-Konzert oder in ihrer Stammkneipe gerade deshalb so wohl, weil sich dort seit Jahren nichts verändert hat, weil sie dort von den Neuerungen der „modernen Welt“ verschont bleiben.

Gehasst und abgelehnt

Neonazis gehören zu den von Jugendlichen am meisten gehassten Jugendkulturen dieser Tage – auch im Osten Deutschlands (s. u. a. Shell-Studien). Entscheidende Gründe für die Ablehnung sind die extreme Gewaltbereitschaft, der oft ebenso extreme Alkoholkonsum und die rigiden autoritären Strukturen, die im Widerspruch zu zentralen jugendlichen Bedürfnissen nach bewussten Grenzüberschreitungen und Regelnbrechen stehen. Deshalb sind sie für selbstbewusste, individualistisch denkende Jugendliche unattraktiv.
Auch in den neuen Bundesländern gelten die Rechtsextremen nicht mehr als die Avantgarde von morgen, sondern immer häufiger als die „letzten Deppen“ von gestern.
Die Ablehnung der militanten rechten Szene bedeutet jedoch nicht automatisch die Ablehnung (eines Teils) ihrer ideologischen Inhalte. Vor allem rassistische bzw. xenophobe Einstellungen sind ein geradezu „normaler“ Bestandteil der Gesellschaft. Selbst unter Jugendlichen und damit in Jugendkulturen, die man eigentlich als nicht oder gar anti-rechts einstufen würde. Punk oder Hip-Hop-Fan zu sein und gleichzeitig Ressentiments gegen Fremde zu haben, scheint heute vereinbar zu sein.

Allerdings bieten rechtsorientierte Jugendliche, die sich gleichzeitig in der Gothic-, Hip-Hop-, Hardcore-, Punk- szene wohlfühlen, auch eine Chance: Denn sie vereinen in ihrem Denken zwangsläufig Widersprüche. Objektiv gesehen kann man eigentlich nicht Hip-Hop-Fan und Rassist sein, wenn man die Geschichte, Ursprünge und die Mehrheit der szenerelevanten Vorbilder ernst nimmt. Jugendszenen sind überwiegend hybride Kulturen – multikulturelle Bastarde, deren Geburtshelfer oft der Kampf gegen erlittene Benachteilungen, gegen Intoleranz, Gewalt und Rassismus war, der Wunsch, anders als der gesamte spießige (weiße) Rest der Welt zu sein. Widersprüche, Unsicherheiten sind der erste Schritt zum Ausstieg aus einer autoritären, versekteten Szene wie der rechtsextremen. Hier setzen Projekte wie das von der Bundeszentrale für politische Bildung seit sieben Jahren erfolgreich geförderte Schulprojekt „Culture on the Road“ (www.culture-on-the-road.de) an: Sie bieten Schülerinnen und Schülern nicht nur in kreativen DJing-, Skateboarding-, Streetdance- oder Graffiti-Workshops die Möglichkeit, Respekt zu erfahren, sondern vermitteln „nebenbei“ Wissen über die – zumeist bunte, nicht braune – Geschichte „ihrer“ Jugendkultur.

Beste „Waffe“ gegen Rechts

Die beste „Waffe“ gegen rechte Szenen ist offensichtlich nicht der „Kampf“ gegen rechtsorientierte Jugendliche und ihre kulturellen Ausdrucksformen, sondern die Förderung bzw. Duldung der auf dem jugendlichen Freizeit- und Identitätsmarkt mit den Rechten um den Nachwuchs konkurrierenden anderen – gewaltablehnenden, nicht-rassistischen, toleranten – Jugendkulturen. Denn dort, wo die Konkurrenz stark ist, wo eine breite Vielfalt jugendlicher Szenen und (musik)kultureller Angebote herrscht, haben es Rechtsextreme erfahrungsgemäß schwer, überhaupt erst den gewünschten Einfluss auf jugendliche Lebenswelten zu gewinnen. Eine Erkenntnis, die sich offensichtlich in der Erwachsenenwelt noch nicht herumgesprochen hat. Gerade Jugendliche, die sich linken oder „bunten” Szenen zugehörig fühlen, erfahren in vielen kleinstädtischen Kommunen eine schärfere Ausgrenzung und Ablehnung als rechtsorientierte Jugendliche, die auch unter Erwachsenen häufig als „normal“ denkend angesehen werden, so lange sie nicht auffallend gewaltaktiv sind. Und selbst dann sähen viele Lehrer und andere Erwachsene noch weg, klagen Schüler immer wieder und fühlen sich schutzlos alleingelassen. Auch in Lehrerfortbildungen erleben wir regelmäßig, dass Xenophobie kein Jugendproblem darstellt und Parolen bildungsresistenter Politiker zur „Ausländerkriminalität” hierzulande auf fruchtbaren Boden fallen. Wenn schon zehn- bis zwölfjährige Jungen auf dem Schulhof über „Ausländer” herziehen, hat offenbar ihr erwachsenes Umfeld – Schule wie Elternhaus – kräftig versagt.

Klaus Farin, Fachautor und Leiter des Berliner Archivs der Jugendkulturen e.V.

Das braune „Weltnetz“: Rekrutierung junger Menschen

Eigentlich müssten Rechtsextremisten das Internet strikt ablehnen, ist es doch grenzenlos, etwas chaotisch und von Anglizismen geprägt. Doch die Realität sieht auch in diesem Fall anders aus.

Das „Weltnetz“ sei eine wunderbare Sache, so der Vorsitzende der völkischen NPD, Udo Voigt. Warum? „Weil hier Inhalte ungefiltert verbreitet werden können“, erklärt Voigt. Zudem haben Rechtsextremisten vor allem junge Leute im Visier, die NPD-Mitglieder sind im Durchschnitt gerade einmal 37,4 Jahre alt. Und besonders junge Menschen holen sich ihre Informationen aus dem Internet. Für viele Jugendliche ist es die wichtigste Informationsquelle. Dazu genießen die Inhalte offenbar eine verblüffend hohe Glaubwürdigkeit. Populäre Verschwörungstheorien, beispielsweise zum 11. September 2001, die via Internet verbreitet werden, zeigen dies. Dazu kommt noch ein gewisses rebellisches Image, das kleine unabhängige Internet-Projekte pflegen: gegen die großen Medien, gegen die Mehrheitsgesellschaft. Ein zusätzlicher Sympathiepunkt bei Jugendlichen.

Zielgruppengerecht

Die rechtsextreme Bewegung in Deutschland verfügt über keinen Zugang zu Massenmedien, durch gezielte Tabubrüche und inszenierte Skandale bringen sie sich zwar immer wieder in die Schlagzeilen, verschwinden aber ebenso schnell wieder. Das World Wide Web bietet somit die einzige Möglichkeit, rechtsextreme Propaganda und Parolen weltweit zu verbreiten – günstig und schnell. Durch die vielen jungen Aktivisten gibt es ein ausreichendes Wissen und Können, um die rechtsextreme Propaganda online- und zielgruppengerecht darzustellen. „Die rechten Seiten arbeiten mit viel Symbolik und wenig Text“, so die Initiative Jugendschutz.net. Mit Hilfe von Jugendschutz.net versuchen die Bundesländer, gegen jugendgefährdende Inhalte im Internet vorzugehen. Keine leichte Aufgabe. Rechtsextremisten wissen genau, was rechtlich gerade noch zulässig ist. Und falls Rassisten und Antisemiten doch nicht an sich halten können, breiten sie ihre Hetze anonym auf Internet-Seiten aus, die über ausländische Anbieter laufen.

Fast 1500 rechte Websites zählte Jugendschutz.net im Herbst 2007, vor anderthalb Jahren waren es etwa 1000. Experten und Verfassungsschützer meinen übereinstimmend, die rechtsextremen Angebote im Internet erreichten mittlerweile eine Breitenwirkung. „Neben Einzelpersonen sind auch alle wesentlichen Parteien und sonstige Organisationen im Netz vertreten”, so der Chef des Verfassungsschutzes von Nordrhein-Westfalen, Hartwig Möller. Jugendschutz.net zählte allein 200 Seiten der NPD, dazu etwa 220 Seiten von „Freien Kameradschaften“. Zu Aufmärschen schalten Neonazis eigene Kampagnenseiten, über die zu den Demonstrationen mobilisiert wird.

Einstieg über Musik

Um Nachwuchs an sich zu binden, setzen Neonazis besonders auf die Musik. „Ideologisch noch nicht gefestigte Jugendliche sollen so zum Einstieg in die Szene verleitet werden“, erklärt NRW-Verfassungsschutzchef Möller. Auch beim Handel mit Musik bietet das Internet viele Vorteile: „Miete und Personalkosten für ein Ladengeschäft fallen nicht an, persönliche Konfrontationen mit dem politischen Gegner sind nicht zu befürchten – durch die anonyme Abwicklung des Kaufvorgangs wird der Handel auch für Interessenten attraktiv, die aufgrund persönlicher Hemmschwellen vor einem Einkauf bislang zurückschreckten”, so Möller.

Der Online-Handel mit Musik und Szene-Artikeln hat sich zum wichtigsten wirtschaftlichen Standbein der Neonazi-Bewegung entwickelt, neben dem Geld aus der Parteienfinanzierung für die NPD. Diese profitiert ebenfalls durch den Internet-Handel. Über ihren Deutsche-Stimme-Verlag bietet sie online Tonträger an, unter anderem mit Titeln wie „Sturm 18 – unbelehrbar“ (18 = Chiffre für Adolf Hitler). Diesen Titel musste die NPD allerdings aus ihrem Sortiment entfernen, offenbar drohten rechtliche Probleme. Neben dem Deutsche-Stimme-Verlag gibt es dutzende weitere rechtsextreme Online-Versandhändler in Deutschland. Mehrere Strippenzieher im braunen Netzwerk leben von dem Handel im Internet.

Zudem setzen Neonazis verstärkt auf Video-Projekte. Besonders eine Gruppe mit dem Namen „Volksfront-Medien“ produziert Beiträge in beachtlicher Quantität und teilweise auch Qualität. Über bekannte Portale wie YouTube werden die Machwerke angeboten. Die unzureichende Kontrolle von Plattformen wie YouTube und anderen stellt ein großes Problem dar. Offenbar reicht der öffentliche Druck auf die Betreiber noch nicht aus, damit diese rechtsextreme Propaganda wirksam herausfiltern.

Virtuelles Netzwerk

Gegen die braune Offensive im Internet ist allerdings ein umfangreiches virtuelles Netzwerk gewachsen. Jüngstes Mitglied: „Störungsmelder.org“. Aus dem Hause der Wochenzeitung „Die Zeit“ kommend schreiben hier Prominente, Schüler und Fachleute über Neonazis. Mit ihrer Popularität sollen die Prominenten als „Türöffner“ zu Jugendlichen fungieren. Dafür besuchen sie auch Schulen, an denen es Probleme mit Rechtsextremisten gibt.
Ein wichtiger Schritt. Denn der Schlüssel zum Erfolg im Kampf gegen Hass und Vorurteile liegt nicht im Internet: Kein Mensch wird allein durch dieses Medium zum Neonazi. Allerdings finden diese hier alles, was ihr Herz begehrt. Personen und Gruppen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren, bietet das Internet Einblicke in die rechtsextreme Parallelwelt sowie umfassende Informationen zum Thema.

Patrick Gensing, freier Journalist

(Patrick Gensing arbeitet für tagesschau.de und als Online-Redakteur für das ARD-Politmagazin Panorama. Seit Ende 2005 betreibt Gensing das Recherche- und Dokumentationsprojekt NPD-BLOG.INFO. Dieses war für den „Grimme Online Award 2007“ nominiert.)

Argumentationshilfen gegen Rechts gibt es kostenlos im Internet. Doch damit ist es nicht getan. Die inhaltliche Auseinandersetzung mit rechten Parolen muss Teil der Lehrerausbildung werden. Sie darf auch im Unterricht nicht fehlen.

Irgendwo in Deutschland. Ein Seminar der Lehrerfortbildung. Fast alle Kolleginnen und Kollegen wissen von rechten Schülern in ihren Klassen zu berichten, einzelne erzählen auch von Fällen offener Agitation oder fühlen sich sogar physisch bedroht.

Die meisten haben sich entschieden, wegzuschauen. Teils, weil sie sich der Situation nicht gewachsen, teils, weil sie sich im Kollegium isoliert fühlen. „An unserer Schule würden neben mir noch drei weitere Kollegen gerne aktiver gegen diese Leute vorgehen“, sagt eine Geschichts- und Deutschlehrerin, „der Schulleiter hat mir aber signalisiert, dass er das nicht für wünschenswert hält.“ Er habe Angst, dass seine Schule demnächst medial gebrandmarkt wird. Deshalb sitzt an besagter Schule sogar ein Schüler in der Klasse, der zuweilen mit einem T-Shirt aufkreuzt, auf dem Hitler-Stellvertreter Rudolf Hess vor einem Hakenkreuz-Hintergrund posiert. Auf sein T-Shirt hat den Schüler noch niemand aus dem Kollegium angesprochen.

Die Lehrerin hätte gerne eine Vorgabe und Unterstützung, wie sie mit dem jungen Mann umgehen soll. Doch unabhängig von der Frage, wie juristisch-administrativ zu verfahren sei – das Hakenkreuz ist nach Paragraf 86 a Strafgesetzbuch (StGB) ein verfassungsfeindliches Symbol, ein Pädagoge, der hier nicht interveniert, macht sich streng genommen strafbar –entscheidender ist, wie auf die dahinterstehende inhaltliche braune Gesinnung reagiert wird. In den Augen seiner Mitschüler hat der Rechtsextreme gewonnen, wenn auf seine Provokation keine Erwiderung erfolgt.

Strukturelles Problem

Prof. Albert Scherr von der PH Freiburg beobachtet solche Reaktionsmuster seit Jahren. Dass zu viele Pädagogen abtauchen, anstatt mit dem Problem offensiv umzugehen, sei ein strukturelles Problem. Schon zu Beginn der 1990er-Jahre, als der wieder erstarkende Rechtsextremismus erstmals deutlicher ins öffentliche Bewusstsein gedrungen sei, hätten Experten angemahnt, das Thema müsse fest in der Lehrerfortbildung verankert werden. Passiert sei seither jedoch nichts. An der PH Freiburg seien beispielsweise weder Soziologie noch Politologie verpflichtende Fächer der Ausbildung. Fundiertes politisches Wissen fehle daher vielen Lehrkräften: Wann hört legitime Kritik an der gegenwärtigen Politik Israels auf, wo beginnt der Antisemitismus? Das sei so eine Frage, der Lehrkräfte dadurch ausweichen können, in dem sie das Thema tabuisieren.

Dialog ist wichtig

Oftmals scheuten sich die Pädagoginnen und Pädagogen, die weder im Studium noch danach gezielt auf die Problematik vorbereitet worden sind, eine Diskussion mit Rechtsextremen einzugehen. Sie befürchten, sie könnten die argumentative Auseinandersetzung verlieren. Stattdessen werde häufig mit moralischer Empörung reagiert. Das aber sei, so Scherr, kontraproduktiv, bestätige man doch so die von der NPD behauptete Sicht, nach der „das System“ argumentativ versage und mit Repression unliebsame Meinungen unterdrücke. „Die Aufrechterhaltung der Dialogfähigkeit muss das oberste pädagogische Prinzip sein“, sagt der Wissenschaftler. Voraussetzung dafür ist jedoch auch, dass Lehrkräfte wirksam vor möglichen Racheakten Rechter geschützt werden.

Vielerorts fehlt es den Lehrern jedoch weder am Willen zu intervenieren noch am argumentativen Rüstzeug. Die Tatsache, dass sich das Erscheinungsbild der Rechten in den vergangenen Jahren gewandelt hat, sei bislang noch nicht im öffentlichen Bewusstsein angekommen, konstatierte die „Frankfurter Rundschau“ bereits vor einem Jahr. „Dass Neonazis in Sozialistenmanier gegen Kapitalismus wettern, Hartz IV verteufeln und nach Solidarität rufen – daran hat man sich mittlerweile gewöhnt … Dass sie aber Hip-Hop-Klamotten tragen, mit Graffiti-Dosen hantieren und auf Demos schon mal Punksongs anstimmen, das ist neu. Da halten es die Ultrarechten mit den Links-Autonomen und kopieren munter deren Szenecodes.“ Mit der Folge, dass man „manchmal erst weiß, dass einer von der anderen Seite war, wenn man blutend am Boden liegt“, gibt ein Berliner Autonomer zu Protokoll.

Christoph Ruf, freier Journalist

Kein marginales Problem
Schicht- und sprachbedingte Nachteile verursachen Leistungsunterschiede bei den Schülern, die zudem noch durch die frühe und nicht einmal leistungsorientierte Verteilung von Kindern auf unterschiedlich anspruchsvolle Bildungsgänge vergrößert werden: Damit sind Kinder mit Migrationshintergrund einer dreifachen Benachteiligung ausgesetzt.
Die Vernachlässigung und Schädigung der Heranwachsenden, die mit ihren Eltern nach Deutschland gekommen sind oder die als Kinder Zugewanderter hierzulande geboren wurden, ist alles andere als ein marginales Problem. Wenn man auch jene zu Heranwachsenden mit Migrationshintergrund zählt, von denen mindestens ein Elternteil im Ausland geboren wurde, haben 26,2 Prozent aller Viertklässler (2001: 22,2 Prozent) und – in der aktuellen PISA-Studie – 19,4 aller 15-Jährigen (2000: 21,6 Prozent) eine Migrationsgeschichte.

Der Rückgang bei den 15-Jährigen um 2,2 Prozentpunkte ist schwer nachvollziehbar – zumal die Viertklässler, also die IGLU-Zehnjährigen von 2001 die PISA-15-Jährigen des Jahres 2006 sind. Folgt man dem Mikrozensus, so hatten in 2005 in der Gruppe der Zehn- bis unter 16-Jährigen die Jugendlichen mit Migrationshintergrund einen Anteil von 26,7 Prozent. Sollte sich diese Diskrepanz dadurch erklären, dass das deutsche PISA-Konsortium eine nicht repräsentative Stichprobe gezogen hat – und zwar mit einer deutlichen Unterrepräsentanz der Jugendlichen mit und einer Überrepräsentanz der Jugendlichen ohne Migrationshintergrund, hätte das Folgen für die Gesamtbeurteilung der PISA 2006-Befunde: Leistungssteigerungen bei den schwächeren Schülern könnten demnach eine Folge der Stichprobenziehung sein.

Klaus Klemm, Bildungsforscher

Das Anne-Frank-Gymnasium im bayerischen Erding nennt sich „Schule ohne Rassismus“. Und das aus gutem Grund.

An unserer Schule“, sagt Dora Dzvonyar, „gibt es keine Rechtsextremen.“ Die Elftklässlerin, Sprecherin der AG „Schule ohne Rassismus“, hält das aber noch lange nicht für einen Grund, die Hände in den Schoß zu legen. Ganz im Gegenteil. Jahr für Jahr und Jahrgang für Jahrgang führt die AG mit den jeweiligen Fünftklässlern ein „Antirassismus-Training“ durch.

Der Begriff mag ein wenig sperrig klingen, die Inhalte sind es jedoch nicht. Nach dem Theaterstück „Nicht lustig“, das die Augsburger Puppenkiste eigens für das Erdinger Projekt geschrieben hat, beginnt die inhaltliche Arbeit.

Tolerantes Schulklima

In einem „Skill“ erzählen die Schüler zunächst über ihren Alltag. Erst dann werden sie von den AGlern mit einzelnen Elementen der NS-Judengesetze konfrontiert. Schnell merken sie, dass weder der Schwimmbadbesuch noch der abendliche Einkauf, von dem sie gerade so selbstverständlich erzählt haben, damals – unter dem Nazi-Regime – erlaubt gewesen wäre. Gezeigt wird auch ein Spot, in dem ein Rechtsradikaler, der kurz zuvor noch „Deutschland den Deutschen“ skandiert hatte, am Schluss nackt da steht. Im wahrsten Sinne des Wortes, denn er sollte zuvor all seine Kleidungsstücke ablegen, die nicht von deutschen Marken stammten. Genau so anschaulich eine andere Idee: Die Fünftklässler, die nur deutsche Vorfahren in ihrer Ahnenkette haben, werden gebeten, aufzustehen. Die große Mehrheit in jeder fünften Klasse bleibt wahrheitsgemäß sitzen.

Im Anne-Frank-Gymnasium leben und lernen Schülerinnen und Schüler aus 32 Nationen zusammen. Dass das Schulklima ausgesprochen tolerant und harmonisch sei, wurde jüngst sogar bei einer neutralen Evaluation der Schule besonders hervorgehoben. Lehrer Wolf Scherer, der das Projekt in Erding eingeführt hat und seit mittlerweile sieben Jahren betreut, wertet das durchaus als Erfolg der AG. Zumal es Teil des Konzepts ist, dass eine von den Eltern bezahlte Sozialarbeiterin an der Schule tätig ist.

Die AG ist seit dem Schuljahr 2000/2001 permanent aktiv. Als „aufgesetzt“ empfinden die Erdinger Schülerinnen und Schüler das Projekt jedenfalls nicht. Das wäre auch komisch. Schließlich darf man sich nur „Schule ohne Rassismus“ nennen, wenn sich zuvor 70 Prozent aller an der Schule Tätigen – von der Schülerin bis zum Hausmeister – zu den Zielen der Aktion bekannt haben.

Die Arbeit der AG wird von einer Lehrkraft betreut, die Schüler werden zu Akteuren. Sie organisieren Konzerte (das alljährliche „Bass gegen Hass“-Festival mit Bands, deren Musik die Schüler wirklich hören), zeigen Filme und planen Diskussionsveranstaltungen.

Nun ist es gewiss nicht so, dass der Raum Erding ein Paradies der Toleranz und der Völkerverständigung wäre. Am evangelischen Jugendcafé hängen morgens öfter mal NPD-Aufkleber, bei Punk-Konzerten demonstriert ein Häuflein Rechter. Dora und ihre Mitschüler demonstrieren dann ebenfalls – gegen die rechten Demonstranten und ihre tumben Parolen. „An unserer Schule würden solche Äußerungen im Keim erstickt“, sagt sie.

Christoph Ruf, freier Journalist