Neues Eingruppierungsrecht für den Länderbereich

Das neue Eingruppierungsrecht bzw. die Entgeltordnung enthält die tariflichen Vorschriften darüber, welche(r) Beschäftigte in welche Entgeltgruppe eingruppiert wird. Es geht also darum, wer wie viel verdient bzw. welche Arbeit den Arbeitgeber wie viel kostet. Die Entgeltordnung ist damit das Herzstück der tarifvertraglichen Regelungen. Als 2006 der alte BAT (Bundes-Angestellten-Tarifvertrag) im Länderbereich (außer Hessen und Berlin) durch den TV-L (Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder) abgelöst wurde, hatte man sich noch nicht auf eine neue Entgeltordnung verständigen können. Deshalb wurde damals vereinbart, dass die Eingruppierungsvorschriften des BAT vorübergehend weiter gelten. Lediglich die im BAT vorgesehenen automatischen Aufstiege und Vergütungsgruppenzulagen wurden außer Kraft gesetzt, weil es solche im neuen Tarifrecht nicht mehr gibt. Die Gewerkschaften hielten das für unproblematisch, da alle davon ausgingen, das neue Eingruppierungsrecht werde nach kurzer Zeit ebenfalls fertig sein. Doch die Arbeitgeber merkten, dass sich damit prima Geld sparen lässt, und zögerten die Verhandlungen immer weiter hinaus. Erst in der Tarifrunde 2011 gelang endlich eine Einigung, wenn auch unter Ausschluss der Lehrkräfte. Mit der Einigung konnten zumindest für einen Teil der Beschäftigten Verbesserungen durchgesetzt werden. Im Tarifinfo werden die wichtigsten Änderungen erläutert (siehe Download-Kasten rechts).