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Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung der GEW-Arbeitgruppe Goethe-Institut fand vom 11. bis zum 13. Juli in Steinbach bei Frankfurt/Main statt.
 
Heiße Diskussionen im kühlen Steinbach

Gut vierzig Kolleginnen und Kollegen hatten sich eingefunden zur Mitgliederversammlung der GEW-Arbeitgruppe Goethe-Institut vom 11. bis zum 13. Juli in Steinbach bei Frankfurt/Main. Die längste Anreise hatte ein Kollege aus Johannesburg hinter sich. Neben Deutschland waren auch noch Griechenland, Irland, Rumänien, Italien, Marokko, die Türkei, Großbritannien, die Tschechische Republik und Bosnien-Herzegowina vertreten.
 
"Prekariat" und "Generation Praktikum" waren die Stichwörter für das Podiumsgespräch am ersten Abend. Geladen waren hierzu als Experten die beiden Soziologen Prof. Dr. Klaus Dörre, Universität Jena, und Dr. Dieter Grühn, FU Berlin. Podiumsteilnehmerin war ferner Ilse Schaad vom GEW-Hauptvorstand; der ebenfalls geladene Vertreter des Goethe-Instituts, der Kaufmännische Direktor Herr Jürgen Maier, sagte leider seine Teilnahme wegen der Verzögerungen und Zugausfälle im Bahnverkehr ab. Die Gesprächsleitung hatte Frau Marlis von Roessing vom Hessischen Rundfunk.



Prekäre Arbeitverhältnisse - so wurde definiert - sind dadurch gekennzeichnet, dass sie nicht dauerhaft sind, dass sie nicht als Basis einer stabilen, in die Zukunft gerichteten Lebensplanung dienen können, dass sie die so Beschäftigten mit der Zeit in ein Leben unterhalb des kulturellen Existenzminimums zwingen. Gleichzeitig verlangen prekäre Arbeitsverhältnisse den Betroffenen sehr hohe Flexibilität ab. Prekariat wirkt sich disziplinierend auf die Menschen aus, es erzeugt - wenn nicht sogar gewollt - gefügige Mitarbeiter, nicht nur in den Reihen der "Prekären" selbst, sondern in der Folge auch unter Festangestellten.

Auch im Goethe-Institut nimmt die Zahl der Volontäre, Aushilfen, befristet angestellten Experten u.ä. ständig zu. So beschäftigen die Inlandsinstitute mittlerweile ihre Lehrkräfte zu 70 Prozent auf Honorarbasis, Ortskraftstellen im Ausland werden zunehmend zeitlich befristet besetzt, in der Zentrale findet ein rasanter Abbau fester Stellen bei gleichzeitiger Ausweitung prekärer Anstellungen statt.

Was tun? Voraussetzung für nachhaltige Interessenvertretung gegen das Prekariat und seine Folgen ist eine starke Gewerkschaft. Nicht nur Verhandlungsgeschick und richtige Forderungen führen zum Erfolg - so Ilse Schaad - sondern all dies nur gepaart mit Verhandlungsmacht, d.h. hohem Organisierungsgrad. Das Podium war sich einig in den vorrangigen drei Forderungen:


  • Einführung eines Mindestlohns;
  • Regularien für Projektarbeit (einem Bereich, in dem prekäre Beschäftigung in besonderem Maß um sich greift);
  • Ausbau sozialer Sicherungssysteme.


Die erste Hälfte des zweiten Tages galt den Ergebnissen der Tarifrunde 2008 und der Betriebsratsarbeit im Goethe-Institut. Zur Diskussion dieser Punkte sowie zur Aussprache wurde Herr Maier schmerzlich vermisst.

Einen nicht befriedigend gelösten Komplex stellt die leistungsorientierte Bezahlung dar. Nicht nur im Goethe-Institut, sondern generell im öffentlichen Dienst mehren sich die Stimmen, die die leistungsorientierte Bezahlung für ein untaugliches Instrument halten. Dies war von vornherein die Haltung der GEW. Ein Ausstieg aus der leistungsorientierten Bezahlung darf aber nicht dazu führen, dass die für die Auszahlung vorgesehenen Gelder den Arbeitnehmern verloren gehen. Diese müssen das Tabellengehalt erhöhen.

Unerledigt ist im Moment auch noch die Übernahme des Tarifergebnisses 2008 im Eigenmittelbereich. Das Angebot des Arbeitgebers, das Ergebnis für die Laufzeit eines Jahres zu übernehmen und währenddessen über inlandsspezifische Anpassungen (Flexibilisierung der Arbeitszeit und der Arbeitsinhalte u.a.) zu verhandeln, wobei nach einem Jahr auf den alten Vertrag zurückgegangen werden soll, falls diese Verhandlungen zu keinem Ergebnis führen, ist so für die GEW nicht annehmbar.

Ilse Schaad, im Vorstand der GEW für Tariffragen zuständig, hat außerdem eine weitere tarifpolitische Konferenz für 2010 zum Thema „Einheitlichkeit der Tarifverträge im Goethe-Institut“ angekündigt.

Zur Betriebsratsarbeit im Goethe-Institut gab es eine engagiert geführte Diskussion, befanden sich in der Versammlung doch mehrere ehemalige GBR- und BRZMA-Vorsitzende und stellvertretende Vorsitzende. Tenor nahezu aller Diskussionsbeiträge war, nicht ein weiteres Mal gegenseitige Schuldzuweisungen vorzunehmen oder zu kommentieren, sondern als GEW darauf zu dringen, dass es im Interesse der Gesamtbelegschaft so rasch wie möglich wieder einen funktionsfähigen Betriebsrat gibt. Der gefasste Beschluss ist an die GEW-Mitglieder verschickt worden.

Vier Arbeitsgruppen widmeten sich am Samstagnachmittag den Themen:


  • Neue Struktur im Goethe-Institut: Zentrale/ Regionen/ Region D
  • Eingruppierung/ Entgeltstruktur: Schwerpunkte der Tarifpolitik
  • Internationale Arbeit der GEW
  • Tarifliche Einflussmöglichkeiten auf die Arbeitsbedingungen "prekär" Beschäftigter


Die Ergebnisse dieser Arbeitgruppen mündeten in den Leitantrag mit den Arbeitsaufträgen für den neuen Arbeitsgruppenvorstand (AGV) in den folgenden vier Jahren (siehe unter "Beschlüsse").

Ein Programmpunkt besonderer Art erwartete alle Teilnehmer am Samstagabend. Die beiden Wort- und Bühnenkünstler Klaus Frick und Thomas Stumpp (beide natürlich auch GEW-Mitglieder!) boten eine Stunde Kabarett vom Feinsten. Dass es da um Aktuelles und/oder Ewiggültiges aus unserem Goethe-Alltag ging, lag auf der Hand. Allen denen, die sich aus verschiedenen Gründen verhindert sahen, nach Steinbach zu kommen, kann man nur mitteilen: Ihr habt wirklich etwas verpasst!



Schließlich am dritten Tag der Rechenschaftsbericht des Arbeitsgruppenvorstands zur Periode 2004-2008, der zur Entlastung des AGV führte, und die Wahl des neuen AGV.



Nachdem es über zwei Perioden nur fünf AGV-Mitglieder gegeben und dafür eine Koordinatorin mitgearbeitet hatte, wählte die Mitgliederversammlung diesmal wieder die den Richtlinien entsprechende volle Zahl von sieben AGV-Mitgliedern.

Gewählt wurden in den neuen Arbeitsgruppenvorstand/ :

für das Ausland

Karl Pfeiffer (GI London)
Hans Simon-Pelanda (GI Prag)
Nina Wichmann (GI Sarajewo)

für das Inland

Bernward Brügge (Zentrale)
Silke Jacobs (GI Düsseldorf)
Günter Neuhaus (GI Berlin)
Gabriele Seeger-Siemers (Zentrale)

Diesen Kolleginnen und Kollegen herzlichen Dank für die Bereitschaft, die Geschäfte für die Arbeitsgruppe in den folgenden vier Jahren zu führen, und viel Erfolg – und auch Freude – bei ihrer Arbeit!

Robert Fallenstein


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