Kommentar - Krippenspiel im Frühling

Die Bundesfamilienministerin legte eine furiose Ouvertüre vor: bis zum Jahr 2013 sollen 750.000 „Betreuungsplätze“ für Kinder unter drei Jahren geschaffen werden. Zusätzlich zu den bereits bestehenden 285.000 Plätzen wären dies 465.000 weitere. Damit hätte Deutschland erreicht, was in anderen Ländern längst gang und gäbe ist: Ein Drittel der unter Dreijährigen könnten in eine Kindertageseinrichtung gehen oder von einer Tagesmutter betreut werden.

Umgehend meldeten sich vermeintliche Kinderschützer in Gestalt von Sächsischen Ministern, katholischen Bischöfen und emeritierten Psychiatern zu Wort und warnten vor einem Rückfall in die DDR-Zwangspädagogik, vor irreparablen psychischen Schäden für die Kinder, vor einer zwangsweisen Auflösung der Familie und Entwertung der Mutter. Die SPD war sauer, dass eine CDU-Ministerin ihr das schöne Familienthema geklaut hat, war es doch ihre Renate Schmidt, die als Bundesfamilienministerin der Regierung Schröder dafür gesorgt hatte, dass das, was von der Leyen jetzt als ihr Programm verkündete, längst Gesetz ist.

Ausbau ist längst Gesetz
Im Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) ist geregelt, dass Tageseinrichtungen und Tagespflege bis zum Jahr 2010 „bedarfsgerecht“ ausgebaut werden sollen. Den Kommunen wurden dazu 2,5 Milliarden Euro aus eingesparten Hartz-IV-Geldern zugesagt. In einem ersten Zwischenbericht über den Ausbaustand zeigte sich das BMFSFJ im Juli 2006 einigermaßen zufrieden. Es habe sich im ersten Jahr seit Inkraft-Treten des TAG am 1. Januar 2005 schon einiges bewegt. Die Betreuungsquote habe sich im Westen von 4,2% auf 7,7% fast verdoppelt, im Osten kam es zu einer leichten Erhöhung von 37 % auf 39,8 %. Nach eigenen Angaben wollen die Jugendämter der Kommunen Ausbauzahlen erreichen, die nach Alter der Kinder differieren: für Kinder unter einem Jahr 7 %, für Einjährige 15 % und für Zweijährige 33 %.

Eine Studie des Deutschen Jugendinstitutes fragte im Jahr 2005 nach den Wünschen der Eltern und kam auf weitaus höhere, allerdings auch nach Alter der Kinder unterschiedliche Angaben: danach wünschten sich 10 Prozent der Eltern von Kindern unter einem Jahr einen Kitaplatz, 27 % der Eltern von Einjährigen und 55 % der Eltern von Zweijährigen. Weiter zu differenzieren sei der Platzbedarf in Städten und auf dem Lande sowie in sozialen Brennpunkten, in denen nicht die Berufstätigkeit der Mütter der wichtigste Grund für die Schaffung qualifizierter Angebote ist, sondern der besondere pädagogische Bedarf der Kinder nach Bildung und Erziehung außerhalb der Familie.

Als SPD-Parteichef Beck mit vier weiteren gewichtigen SPDlern vor die Presse trat und ein familienpolitisches Arbeitsprogramm für den Ausbau von Krippen, Ganztagskitas und –schulen, die Verbesserung der pädagogischen Qualität und die Abschaffung der Elternbeiträge für die Kita vorlegte reichte nicht mehr, dass CDU-Chefin, Angela Merkel, ihrer Ministerin nur verbalen Zuspruch zuteil werden ließ. Sie musste handeln und setzte das Thema auf die Tagesordnung des Koalitionsausschusses. Weil der sich aber schon mit Afghanistan und dem Mindestlohn zu beschäftigen hatte, war für den Familienstreit keine Zeit mehr.

Was macht man in solch einem Fall: Man richtet einen Arbeitskreis ein. Auftrag: Ausrechnen, wie hoch der Bedarf an Plätzen überhaupt ist, sprich sich politisch darauf einigen, was Eltern sich wünschen dürfen. Außerdem soll die Familienministerin „nach Geld im System“ Ausschau halten, sprich sie soll die Leistungen des Staates für Familien – insgesamt 185 Milliarden Euro jährlich – so umschichten, dass der Krippenausbau bezahlt werden kann.

Die SPD hatte schon mal vorgerechnet wie das geht: Aussetzen der Kindergelderhöhung um 5 Euro, Senkung des Freibetrags für Bildung, Erziehung und Ausbildung um 300 Euro und Begrenzung des Ehegattensplitting auf 15.000 Euro. Von der Leyen war erst mal dagegen. Sie schlug sich populistisch auf die Seite derer, die sich gegen eine Kindergeldkürzung aussprachen („mit dem höheren Kindergeld könne „so manches Schulbuch und so mancher Buntstift gekauft“ werden) sagte aber nicht, was dann die Konsequenz wäre, nämlich mehr und bessere Kitas durch höhere Staatsausgaben zu finanzieren. Da wäre ihr der SPD-Kabinettskollege Steinbrück auch mächtig aufs Dach gestiegen, hat der doch vor, die Unternehmersteuern weiter zu senken.

Einen Vorschlag besonderer Güte erlaubte sich der ansonsten durchaus seriöse Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit. Er meinte, dass doch die 16.000 Erzieherinnen, die Hartz-IV-Empfängerinnen sind, Tagesmütter werden könnten. Leider übersah er dabei, dass arbeitslose Erzieherinnen wegen Hartz IV in einer so kleinen Wohnung leben müssen.

Norbert Hocke
Leiter des GEW-Organisationsbereichs Jugendhilfe und Sozialarbeit