Gastkommentar: Zivilcourage reicht nicht

Aus Halberstadt, wo eine ausgelassene Truppe von Schauspielern nach Verlassen einer Premierenfeier von rechten Schlägertruppen angegriffen wurde, liest man mehr als irritierende Berichte über die Reaktionen der Polizei auf diesen brutalen Überfall. Über beherztes Eingreifen von Bürgern, die sich etwa schützend vor die Opfer stellten, war jedoch weder zu hören noch zu lesen.

Das Verstörende und Beunruhigende an solchen sich wiederholenden gewalttätigen Vorfällen wie in Halberstadt oder Mügeln ist die Erfahrung, dass sich in der Regel niemand den Tätern in den Weg stellt. Gewiss, wer könnte in einer solchen Situation von sich selbst behaupten, beherzten Mutes einzuschreiten? Nein, Heldentum ist nicht zu fordern – und darum geht es auch nicht. Aber die Bereitschaft, zum Handy zu greifen und die Polizei zu rufen, wäre von jeder Bürgerin, jedem Bürger zu erwarten. Doch selbst das geschieht nur in Ausnahmefällen.

Bleibt die Frage, warum wir heute in einer scheinbar gleichgültigen, mitleidlosen Gesellschaft angelangt sind? Vielleicht trägt dazu bei, dass vor allem in ostdeutschen Bundesländern – und nicht nur bei den Bewohnern dort – eine Neigung zu beobachten ist, rechtsextreme Gewalttaten als bedauerliche Einzelfälle zu bagatellisieren. In Sachsen-Anhalt hören wir zum Beispiel von Polizeiführern, die es offenbar zulassen, dass die Kriminalstatistik dort, wo sie Straftaten mit rechtsradikalem Hintergrund aufführt, geschönt wird. Beamte werden sogar aufgefordert, bei „braunen“ Delikten nicht so genau hinzuschauen. Wer auf Änderung hofft, wer hofft, dass Rechtsextreme keinen Zulauf haben und ihre Gewalttätigkeiten geahndet und bestraft werden, erwartet, dass vor allem Polizei und Politik bereit sind, genau hinzusehen. Doch wenn selbst das nicht mehr gewährleistet ist, oder im Gegenteil sogar die Vermutung besteht, dass auch – hoffentlich nur einzelne – Beamte mit Neonazis und derem geistigen Umfeld sympathisieren, dann sind Bürgersinn und Zivilcourage nur schwer zu aktivieren.

Vor allem aber sollten alle Parteien und gesellschaftlichen Gruppen darauf hinwirken, dass die institutionellen Strukturen, die rechtsextremes Denken begünstigen oder erst ermöglichen, überwunden werden. Wir selbst haben es in der Hand, ob die neuen Nazis Zulauf erhalten oder nicht.

Studien in diesem Zusammenhang weisen darauf hin, dass Bildungsferne und frühe Gewalterfahrung in der Familie bei Heranwachsenden mit dazu beitragen können, dass sie für rechtsextreme Agitation empfänglich werden. Elternrecht darf keine Ausrede sein für Nichthandeln des Staates, wenn das Leben oder die Seele der Kinder gefährdet ist. Auch die notorische Personalnot der Jugendämter trägt mit dazu bei, dass Eltern ihre Kinder ungestraft verwahrlosen lassen.

Außerdem: Jedes Jahr verlassen zehn Prozent eines Jahrgangs, das sind 80 000 bis 100 000 Jugendliche, ohne Abschluss die Hauptschule als funktionale Analphabeten. Ein Skandal, mit dem unsere Gesellschaft sich offenbar abfindet. Wann fangen wir damit an, in den Schulen kein Kind mehr zurückzulassen – und es damit zu beschämen? Wann machen wir mit der kulturellen und sozialen Erziehung der Kinder in Kitas und Schulen ernst und finden uns nicht bloß mit der Betroffenheitsrhetorik über rechte Gewalt ab?

Wer an den strukturellen Problemen dieser Gesellschaft vorbeidenkt und handelt und sich nicht an ihre Widersprüche heranwagt, wird am Ende weitere Milliarden Euro in die innere Sicherheit investieren müssen. Ohne Überwindung der strukturellen Gewalt, die die „andere“ Gewalt erst nach sich zieht, ist das rechtsradikale und gewalttätige Potenzial innerhalb unserer Gesellschaft nicht einzudämmen. Zivilgesellschaftliche Courage allein kann dies nicht leisten.

Uwe-Karsten Heye, Chefredakteur des „Vorwärts“ und Gründer der Initiative „Gesicht zeigen“.