GEW: „Längst überfälliger Schritt“

Frankfurt a.M./Berlin – Als einen „längst überfälligen Schritt“ begrüßte die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) die heute vom Bundestag beschlossene Erhöhung des BAföG-Fördersatzes und des -Elternfreibetrages. „Es ist gut, dass das großkoalitionäre Tauziehen um eine BAföG-Erhöhung endlich beendet ist. Wir benötigen diese spürbare Anhebung, um mehr jungen Menschen den Hochschulbesuch zu ermöglichen und die Akademikerquote zu steigern. Aber die Studentinnen und Studenten brauchen bereits heute mehr Geld - und nicht erst zum 1. Oktober!“, sagte GEW-Vorsitzender Ulrich Thöne.

Zu diesem Zeitpunkt wäre bereits ein erneutes BAföG-Plus notwendig, um die gestiegenen Lebenshaltungskosten aufzufangen. Thöne erinnerte daran, dass der BAföG-Beirat der Bundesregierung die Erhöhung bereits für 2007 empfohlen hatte. „Die nächste BAföG-Anhebung darf nicht wieder sechs Jahre auf sich warten lassen. Wir brauchen eine ständige Anpassung an die Preis- und Lohnentwicklung. Das BAföG darf nicht Verhandlungsmasse beim Haushaltspoker der Bundesregierung sein. Egal, welche Koalition das Land auch immer regiert“, sagte der GEW-Vorsitzende.

„Wir sehen außerdem mit Sorge, dass die Erhöhung des BAföG in vielen Bundesländern durch die Einführung von Studiengebühren sofort wieder aufgefressen wird“, unterstrich Thöne. Er forderte die Länder auf, die Gebühren auszusetzen.

Der GEW-Vorsitzende betonte, dass er in der BAföG-Erhöhung einen ersten Schritt hin zu einer strukturellen Erneuerung der Ausbildungsförderung sehe, die mehr jungen Menschen eine bessere Ausbildungsförderung ermöglicht. Weitere Maßnahmen müssten die Reduzierung des Darlehensanteil in der BAföG-Förderung von zurzeit 50 Prozent zu Gunsten einer Zuschussförderung sowie die Wiedereinführung der Ausbildungsförderung für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II sein.