Klare gesetzliche Grundlagen, unkomplizierte Entscheidungsstrukturen, aufgabengerechte Ressourcenzuweisungen und eine gute Portion Optimismus: Das alles ist laut Demmer notwendig, damit die Kommunen die zunehmende Fülle von Aufgaben im Bildungsbereich bewältigen können.
Im Rahmen einer Podiumsdiskussion auf der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Bochum machte die GEW-Schulexpertin deutlich, dass dringend ein nationaler Bildungsdialog benötigt werde, der strategische Ziele in der Bildung festlegt und in den alle Entscheidungsebenen und Beteiligten einbezogen sind.
Darüber hinaus müssten Verantwortung und Zuständigkeiten geregelt und Zeit- sowie Ressourcenpläne zur Umsetzung der Ziele ausgearbeitet werden, so Demmer.
Das nach der Föderalismusreform I im Grundgesetz verankerte Kooperationsverbot, das Finanzhilfen des Bundes im Bildungsbereich ausschließt, muss laut Demmer durch ein Kooperationsgebot aller beteiligten Ebenen ersetzt werden.
Das vollständige Statement von Marianne Demmer steht im Infokasten rechts zum Download zur Verfügung.
Städtetag